Reformen: Merkel: Deutschland soll zu Europas Spitze zählen

Berlin - "Wir sind auf dem richtigen Weg, die ersten Sanierungs- und Reformmaßnahmen greifen", sagte Merkel der "B.Z.". Die Kanzlerin verwies auf die verbesserte Lage auf dem Arbeitsmarkt sowie die gute Stimmung bei Wirtschaft und Verbrauchern. Nun stehe der Einstieg in eine Gesundheitsreform bevor, die mehr Wettbewerb und Transparenz bei den Kassen bringe. "Das ist dringend erforderlich, um auch in Zukunft allen Versicherten die notwendige Versorgung auf der Höhe des medizinischen Fortschritts zu erhalten", sagte Merkel.

Die große Koalition habe Mitnahmeeffekte bei Steuerabschreibungen und Transferleistungen eingedämmt, kleine und mittlere Betriebe entlastet sowie Forschung und Innovation gestärkt, sagte Merkel in Rückblick auf die ersten knapp neun Monate der Regierung von Union und SPD. Familien werde durch das Elterngeld und die bessere steuerliche Förderung von Kinderbetreuung geholfen.

"Deutschland soll wieder zu den Besten in Europa zählen"

Weitere zentrale Vorhaben seien die Senkung der Lohnzusatzkosten, der Bürokratie-Abbau und ein Steuerrecht, das deutsche Unternehmen international konkurrenzfähiger machen werde. "Mein Ziel: In zehn Jahren soll Deutschland wieder zu den Besten in Europa zählen - und zwar bei Beschäftigung, Wachstum, Wissenschaft und Innovation", sagte die Kanzlerin. (tso/AFP)