Regierung: Japans Präsident tritt zurück

Der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda tritt zurück. Das kündigte der 72-Jährige überraschend am Montagabend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz an. Fukuda sagte, er habe mit dem Kabinettsumbau vor etwa einem Monat die Wirtschaft des Landes wieder voranbringen wollen. Er glaube jedoch, dass ein anderer diese Aufgabe besser erledigen könne als er.

"Ich glaube, jetzt ist der beste Zeitpunkt (zurückzutreten), um ein politisches Vakuum zu verhindern", sagte Fukuda. "Wir brauchen ein neues Team, um unsere Politik durchzusetzen." Erst vor einem knappen Jahr hatte er seinen Parteigenossen Shinzo Abe als Regierungschef und Vorsitzender der liberaldemokratischen LDP abgelöst. Seitdem sah er sich mit der entschiedenen Opposition der Demokratischen Partei konfrontiert, die im Oberhaus des Parlaments über die Mehrheit verfügt. Im Unterhaus stellt Fukudas konservative Liberaldemokratische Partei die meisten Abgeordneten.Fukuda sagte, er habe sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben. Dieses war bei seinem Vorgänger Abe der Fall gewesen.

Von einer sofortigen Neuwahl sprach Fukuda allerdings nicht. Für den 12. September ist eine außerordentliche Parlamentssitzung geplant. Der 72-Jährige sagte, er habe LDP Geschäftsführer Taro Aso angewiesen, einen außerordentlichen Parteitag vorzubereiten, auf dem sein Nachfolger gewählt werden soll. Die nächsten Wahlen müssen spätestens im September 2009 abgehalten werden.

Erst vor wenigen Wochen hatte Fukuda auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagiert und mehrere Ministerposten neu besetzt. In Umfragen hatte er zuletzt weniger als 30 Prozent Zustimmung erhalten. (kk/AFP)