Regierungsbildung: Schwarz-Gelb in Sachsen steht

Während im Saarland und in Thüringen noch nicht mal klar ist, wer mit wem am Ende Koalitionsgespräche führen wird, wird Sachsen wohl schon bald eine neue Regierung haben. Nur 17 Tage nach der Wahl am 30. August hätten FDP und CDU erfolgreich einen Vertrag erarbeitet, teilte die FDP am Dienstag in Dresden mit. "Die Koalitionsgespräche sind beendet. Mit dem Ergebnis kann man sehr zufrieden sein", sagte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer.

Die Regierungsvereinbarung für die nächsten fünf Jahre soll am Mittwoch in Dresden vorgestellt werden. Endgültig wollen die Freidemokraten über den Vertrag auf einem Parteitag am kommenden Montag entscheiden. Die CDU hat für diesen Samstag ein Treffen anberaumt. Die Vereidigung Tillichs und seines Kabinetts im Dresdner Landtag ist für die kommende Woche geplant.

Mit einer Regierung aus CDU und FDP endet die schwarz-rote Koalition im Freistaat nach fünf Jahren. Die Union hatte bei der Landtagswahl am 30. August 40,2 Prozent der Stimmen erhalten, die Liberalen wurden mit 10,0 Prozent hinter der Union, den Linken und der SPD viertstärkste Kraft.

Aus den Verhandlungen selbst wurden bislang wenig Einzelheiten bekannt. Inhaltlich soll es schon am Wochenende einen Durchbruch gegeben haben. Zuletzt wurde über Strukturen und Personal verhandelt. Demnach könnte die FDP die Ministerien für Justiz und Wirtschaft übernehmen. Beide gelten als klassische FDP-Ressorts.

In einem anderen Punkt dürfte sich die FDP dagegen kaum durchgesetzt haben mit ihrer Forderung nach einem längeren, gemeinsamen Lernen der Schüler bis zur Klasse 6.

Rechnerisch wäre auch eine Fortsetzung der CDU/SPD-Koalition möglich gewesen. Die CDU hatte sich jedoch auch mit Blick auf das angestrebte schwarz-gelbe Bündnis im Bund auf die FDP als Koalitionspartner festgelegt.

Mit Sachsen würden künftig sechs Bundesländer von einer schwarz-gelben Koalition regiert. Im Bundesrat fehlen damit noch zwei Stimmen zu einer absoluten Mehrheit von FDP und CDU. Diese liegt bei 35 Stimmen, die schwarz-gelben Länder werden in der Länderkammer demnächst über 33 Stimmen verfügen.

Kretschmer sagte, der zügige Abschluss der Koalitionsverhandlungen sei ein deutliches Signal für eine schwarz-gelbe Koalition im Bund.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters