Regierungswechsel : Thailand künftig von Demokraten geführt

Nach Monaten der politischen Krise hat das thailändische Parlament einen neuen Regierungschef gewählt. Der Vorsitzende der demokratischen Opposition, Abhisit Vejjajiva, ist am Montag zum neuen Staatschef Thailands gewählt worden. Er ist der dritte des Landes innerhalb von vier Monaten.

Abhisit
Neuer Staatsführer: Demokrat Abhisit Vejjajiva -Foto: dpa

In Thailand steht nach monatelangen Demonstrationen ein Regierungswechsel an. Das Parlament wählte am Montag Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva zum neuen Regierungschef. Seine demokratische Partei hat ein Ende der Krise versprochen, die das Land seit Monaten lähmt und in der Besetzung der beiden Flughäfen in Bangkok Ende November gipfelte.

Abhisit erhielt 234 Stimmen. Der Sieg des 44 Jahre alten Oxford-Absolventen wurde möglich, nachdem ehemalige Mitglieder der Regierungskoalition die Seiten wechselten. Die demokratische Partei war seit 2001 in der Opposition. Das Verfassungsgericht hatte die bisherige Regierungspartei PPP und zwei ihrer Koalitionspartner Anfang Dezember wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen und aufgelöst. Ministerpräsident Somchai Wongasawat musste zurücktreten.

Oppositionelle Proteste: Hunderttausende Touristen saßen in Thailand fest

Die PPP stand dem vor zwei Jahren gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra nahe. Ein loses Anti-Thaksin-Bündnis (PAD) hatte seit dem Frühjahr mit Demonstrationen in Bangkok gegen die Regierung opponiert. Ende November überrannten die Regierungsgegner die beiden Flughäfen in Bangkok und hielten sie eine Woche besetzt. Hunderttausende Touristen saßen deshalb in Thailand fest. Das PAD-Bündnis hatte mit weiteren Protestaktionen gedroht, sollte das Parlament erneut einen Anhänger Thaksins zum Regierungschef machen.

In einem letzten Schachzug hatten die Abgeordneten der einstigen Regierungskoalition den Chef einer Partei als ihren Kandidaten nominiert, die eigentlich mit der demokratischen Partei liiert ist. Doch erhielt der frühere Polizeichef Pracha Promnok nicht genügend Stimmen.

Die Opposition sah in Somchai einen Handlanger seines Schwagers,  dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra. Zuvor hatte bereits im September Regierungschef Samak Sundarajev sein Amt abgeben müssen. Das Verfassungsgericht hatte Samak nach nur rund sieben Monaten an der Macht wegen seiner bezahlten Nebentätigkeit als Fernsehkoch zum Rücktritt gezwungen.

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