Regionalwahl in Oberösterreich: FPÖ verdoppelt mit Asylthema ihren Stimmenanteil

Bei den Regionalwahlen in Oberösterreich gab es nur ein Thema: die Flüchtlinge. Das hat der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) bei den Landtagswahlen in Oberösterreich massive Gewinne gebracht. Laut einer Hochrechnung des ORF kam sie am Sonntag auf 31,5 Prozent der Stimmen – mehr als doppelt so viel wie 2009. Die Rechtspopulisten lagen damit nur wenig hinter der konservativen ÖVP von Ministerpräsident Josef Pühringer, die um 11 Prozentpunkte auf 35,8 Prozent abrutschte.

Die Grünen legten leicht auf 10 Prozent zu. Das Ergebnis der ersten Hochrechnung würde für eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition nicht ausreichen. Die sozialdemokratische SPÖ rutschte von 24,9 auf 18 Prozent ab und wurde auf den dritten Platz verdrängt. Die Hochrechnung beruht auf 11 Prozent der ausgezählten Stimmen. Pühringer hat sich vor der Wahl alle Optionen offengehalten, auch wenn er seine Abneigung gegen die FPÖ signalisierte.

Bestätigt sich die Hochrechnung, hat Schwarz-Grün keine Mehrheit mehr

Die Wahl im Bundesland an der bayerischen Grenze wurde wegen des Flüchtlingsthemas als Stimmungstest für ganz Österreich gesehen. FPÖ-Landessekretär Erwin Schreiner erklärte den Erfolg seiner Partei damit, dass sie zum „Thema Asyl die Wahrheit gesagt hat“. Sie hatte schärfere Grenzkontrollen gefordert und der Regierung in Wien „Asylchaos“ vorgeworfen. ÖVP-Chef Wolfgang Hattmannsdorfer klagte, bei der Wahl sei es „überhaupt nicht um Oberösterreich gegangen“.

„Dieser überwältigende Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler übertrifft sogar unsere eigenen Erwartungen“, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der am 11. Oktober als Spitzenkandidat zur Wahl für den Wiener Gemeinderat steht. (dpa)