Politik: Rice in Ankara – Spekulation um Militärschlag gegen Iran

Istanbul - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich für Februar in der türkischen Hauptstadt Ankara angesagt. Damit erhalten Spekulationen über einen möglichen Militärschlag der USA gegen den türkischen Nachbarn Iran neue Nahrung. Der Tagesspiegel hatte über entsprechende Militärplanungen berichtet.

Der türkische Nachrichtensender NTV meldete am Dienstag, dass Rice auf eigenen Wunsch nach Ankara kommen werde. Diese Visite wäre der zweite Türkei-Besuch von Rice innerhalb eines Jahres. Im Dezember hatten bereits CIA-Direktor Porter Goss und FBI-Chef Robert Mueller Ankara besucht, während ein hochrangiger türkischer General zu Gesprächen nach Washington reiste. Berichte, wonach die USA bei diesen Kontakten um türkische Unterstützung für einen Angriff auf Iran geworben und um Erlaubnis zur Nutzung von Stützpunkten gebeten hätten, wurden von der türkischen Regierung bisher als Spekulation zurückgewiesen.

Die Drohung der US-Regierung, im Atomstreit mit Iran auch militärische Mittel ins Auge zu fassen, sowie die geografische Nähe des Nato-Mitglieds Türkei zu Iran bilden die Grundlage für die Berichte über einen angeblich geplanten US-Militärschlag von türkischem Territorium aus. Die Türkei und Iran haben eine rund 450 Kilometer lange Landgrenze, deshalb lägen große Teile des türkischen Staatsgebietes in der Reichweite iranischer Atomwaffen. Von dem schon seit langem von den USA genutzten Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Südtürkei aus wäre das iranische Staatsgebiet für Kampfflugzeuge leicht zu erreichen. Noch im Januar wird der britische Außenminister Jack Straw in Ankara erwartet.

Iran will seine Forschungsprogramme zum nuklearen Brennstoffkreislauf wieder aufnehmen. Das kündigte der stellvertretende Leiter der iranischen Atomenergie-Organisation, Mohammed Saidi, am Dienstag im iranischen Fernsehen an. Er betonte, dies bedeute nicht den Beginn der Uran-Anreicherung. Die EU und die Internationale Atomenergie Organisation hatten Anfang November als Voraussetzung für weitere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm eine „vollständige Aussetzung sämtlicher Aktivitäten bezüglich des Brennstoffkreislaufs“ verlangt.