Römisches Parlament: Unheilige Halle der Demokratie

Eines schönen Morgens Ende Juli fand sich die Prostituierte Francesca Z. mit zu viel Kokain im Blut im Krankenhaus wieder. Den Carabinieri erzählte sie von Pillen, die sie bei ihrem letzten Kunden habe schlucken müssen – dort, in der Via Veneto, im Hotel Flora, das seit Federico Fellinis „Dolce Vita“ ein Treffpunkt von Reichen, Schönen und Halbseidenen der italienischen Vip-Welt ist.

Ein paar Journalisten müssen Lunte gerochen haben an jenem Morgen, denn bald darauf meldete sich – ziemlich bedröppelt und „um wilde Spekulationen zu vermeiden“ – der Parlamentsabgeordnete Cosimo Mele aus Brindisi: Er sei jener, der mit Francesca Z. die Nacht verbracht habe. Nur von Drogen wisse er nichts. „Ich habe geschlafen.“

Der Fall war insofern peinlich, als Cosimo Mele – verheiratet, inzwischen vier Kinder – der christdemokratischen Partei UDC angehört, die katholisch-moralisch immer für die „Werte der Familie“ kämpft und gerade in diesen Wochen per Gesetz einen verpflichtenden Drogentest für alle Abgeordneten durchsetzen will.

Hohn und Spott indes hielten sich spürbar in Grenzen; offenbar wollte keiner in diesem Glashaus mit Steinen werfen. Erst als sich Meles Parteichef, Lorenzo Cesa, zu Wort meldete, da gab es Klassenkeile.

Um wenigstens Verständnis für seinen Parteifreund zu wecken, hob Cesa hervor, wie „hart das Abgeordnetenleben“ sei. Wochen- und monatelang so fern von Heim und Herd, „da ist die Einsamkeit schon eine ernste Sache“. Auch wenn man dauernd von den hohen Kosten der Politik rede, fuhr Cesa fort, „so müsste man den Abgeordneten doch mehr geben und ihnen die Familienzusammenführung ermöglichen.“

Damit hatte Cesa eine Grenze überschritten; alle fielen über ihn her, Freund wie Feind. Den am höchsten bezahlten Parlamentsabgeordneten Europas auch noch „mehr geben“? Eine „Anti-Seitensprung-Zulage“? „Eine blanke Dummheit“ sei das, „den Bürgern nicht zu vermitteln“, „ein Triumph der Doppelmoral“. „Sollen wir den Kollegen jetzt auch noch ihr Viagra bezahlen?“, meckerte Ex-Staatspräsident Francesco Cossiga. Die weiblichen Abgeordneten aller Parteien zogen über die „Machos“ her – und eine Senatorin ätzte, sie sei verwitwet: „Ich habe dann wohl auch das Recht auf einen Zuschlag für Whisky, um meine Einsamkeit zu ersäufen.“

Es mag Abgeordnete geben, die ihre Ehegatten aus gewissen Gründen durchaus nicht gerne in der Nähe haben – der in Menschlich-Allzumenschlichem nicht unerfahrene Silvio Berlusconi bemerkte einmal, „ab 400 Kilometern Entfernung“ betrachte man Partnerschaften einfach nicht mehr so eng. Letztlich scheiterte Cesa aber an Parlamentspräsident Fausto Bertinotti. „Unmoralisch“ sei es, sagte der Altkommunist, „als Politiker ein zusätzliches Privileg zu fordern“. Man arbeite daran, die Kosten der Politik zu senken; da seien Zuschläge à la Cesa „komplett unvereinbar mit der öffentlichen Moral.“

Bertinotti kann schon insofern keine fiskalischen Seitensprünge zulassen, als sein Parlament oft selbst hinter den eigenen moralischen Ansprüchen zurückbleibt – seit Jahren. Durch einen Fernsehbeitrag im März war aufgeflogen, was insgeheim ohnehin alle wussten: dass Italiens Abgeordnete und Senatoren ihre persönlichen Mitarbeiter zumeist schwarz beschäftigen.

Von 683 „Kofferträgern“, die einen offiziellen Zugangsausweis zum Parlament besaßen, hatten im März ganze 54 – acht Prozent – einen Arbeitsvertrag. Der Rest schuftete bis zu zehn Stunden am Tag, für 600 bis 900 Euro im Monat, ohne soziale Absicherung, ohne Kranken-, Mutterschaftsgeld oder Rentenansprüche, kündbar von einer Stunde auf die andere.

Neben den Sozialbeiträgen sparten sich die Abgeordneten-Arbeitgeber auch noch die Steuern – trotz eines monatlichen Zuschlags zwischen 4190 und 4678 Euro, aus dem sie ihre Hilfskräfte bezahlen sollen, sowie trotz aller Gesetze und Kampagnen gegen Schwarzarbeit, gegen ungesicherte Beschäftigungsverhältnisse und Steuerhinterziehung, mit denen sie „Italien verändern“ wollten.

Durchs Fernsehen öffentlich ertappt, versprach das Parlament eine „leggina“, ein Gesetz, um die Schwarzarbeit in den eigenen Reihen „rapide“ zu beenden. Parlamentspräsident Bertinotti wollte nur noch Angestellte mit regulärem, offiziell hinterlegtem Arbeitsvertrag ins Parlament lassen. Er hat Meldefristen gesetzt, die er allerdings immer wieder verlängerte. Bis Juli wurden erst 182 Arbeitsverhältnisse regularisiert, 500 bleiben weiter ohne Absicherung. Die nicht Registrierten betreten jetzt eben mit einem „Praktikanten“-Ausweis die Hallen der Demokratie.

Auch die „leggina“ steckt bis heute in der Beratung fest. Und nicht nur dies: Das mittlerweile berühmte Gesetz wird nichts regeln, sondern sich – nach Informationen der Wirtschaftszeitung „Il Sole 24 Ore“ – darauf beschränken, die bisher schattenhafte Existenz von Deputierten-Helfern erstmals offiziell „anzuerkennen“. Den Abgeordneten stehe es dann weiterhin frei, in „privatrechtlichen Verträgen“ ihre Mitarbeiter abzusichern.