Politik: Rösler will Kur für pflegende Angehörige

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will pflegenden Angehörigen die Möglichkeit geben, sich durch Kuraufenthalte auf Kassenkosten von ihrer anstrengenden Tätigkeit zu erholen. Er werde sich für Entlastungsangebote nach dem Vorbild der Mutter-Kind-Kuren einsetzen, kündigte der FDP-Politiker nach einem Treffen mit Vertretern der Pflegebranche an. Außerdem versprach er, sich bei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die stärkere Berücksichtigung von Pflegezeiten in der Rentenversicherung einzusetzen. Im Vergleich zur Kindererziehung sei diese Tätigkeit dort bisher nur „unzureichend abgebildet“, sagte Rösler.

Die Möglichkeit, mit der Pflege für bis zu vier Wochen zu pausieren und die Pflegebedürftigen für diese Zeit abzugeben, existiert bereits – allerdings wird sie selten wahrgenommen. Nach Kassenangaben waren es 2009 nur knapp 34 000 Fälle. Und nur 16 500 Betroffene beantragten vorübergehende Hilfe, sogenannte Kurzzeitpflege. Viele Angehörige gäben ihre Schützlinge offenbar ungern in fremde Hände, sagte Rösler. Dem müsse man mit der Möglichkeit gemeinsamer Kuraufenthalte Rechnung tragen.

Die bis zu vier Millionen Menschen, die zu Hause pflegen, seien „der größte Dienstleister im gesamten System“, betonte der Minister. Ihre Leistung müsse gesellschaftlich gewürdigt werden. Zugleich benötigten sie aber Hilfe. Angebote müssten transparenter werden, Sachbearbeiter müssten flexibler über Hilfsmittel wie Rollstühle entscheiden dürfen. Ihrer seelischen Belastung müsse man mit Beratungsangeboten und der Einrichtung von Notfalltelefonen begegnen. Selbsthilfeorganisationen sollten für solche Aufgaben besser unterstützt werden.

Vor finanziellen Zusagen indessen hütete sich der Politiker. „Nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch finanziell machbar“, betonte er. Die Verbände dagegen wurden sehr konkret. Der Sozialverband VdK etwa forderte die Anhebung und sofortige Dynamisierung des Pflegegelds „mindestens in Höhe der Inflationsrate“ sowie einen Pflegezeit-Anspruch für alle Arbeitnehmer von mindestens zwei Jahren. Und die Deutsche Hospiz-Stiftung verlangte, den Pflegenden zur Erholung eine Ersatzpflege für drei Monate im Jahr zu bezahlen.

Rösler sei sehr offen und auch ehrlich gewesen, sagten Teilnehmer nach dem Treffen. So habe er zugegeben, keine Lösung für das Problem illegal beschäftigter Helfer zu haben. Entsprechend pessimistisch äußerten sich manche der Experten. „Bevor wir das Thema Pflege gelöst haben“, prophezeite der Münchner Pflegekritiker Claus Fussek, „fällt in der katholischen Kirche das Zölibat.“ Rainer Woratschka