Rohingya : Wie China den Konflikt lösen will

China fordert, die Waffen ruhen zu lassen, damit Stabilität hergestellt werden kann. Außenminister Gabriel hält sich in Myanmar auf.

Immer mehr Rohingya-Kinder in den Flüchtlingslagern leiden nach Angaben von Unicef an Unterernährung.
Immer mehr Rohingya-Kinder in den Flüchtlingslagern leiden nach Angaben von Unicef an Unterernährung.Foto: Munir uz Zaman/AFP

China hat einen Drei-Stufen-Plan zur Lösung der Krise um die Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar vorgelegt. Vor dem Treffen der Außenminister aus Asien und Europa (Asem) am Montag in Naypyidaw schlug Außenminister Wang Yi vor, mit einer Feuerpause zu beginnen. „Die erste Phase ist ein Waffenstillstand am Boden und die Wiederherstellung von Stabilität und Ordnung, damit die Menschen Frieden genießen und nicht mehr fliehen“, zitierte ihn Chinas Außenministerium in Peking. Das Ziel sei weitgehend erreicht, aber „die Flamme des Krieges darf nicht wieder aufflammen“.

Als zweiten Schritt müsse Myanmar mit Bangladesch über ein Abkommen zur Rückkehr der Flüchtlinge verhandeln. „Die dritte Phase muss die Wurzel des Problems angehen und Wege zur Lösung erkunden“, sagte Wang Yi, der Armut als Ursache des Konflikts sah. Die internationale Gemeinschaft solle ihre Investitionen in die Armutsbekämpfung in der Region ausweiten, forderte Chinas Außenminister.

Rund 830.000 Rohingya sind vor Gewalt und Verfolgung im buddhistisch geprägten Myanmar nach Bangladesch geflohen. Alleine in den vergangenen drei Monaten waren es nach einer Eskalation der Gewalt 620.000 Menschen.

Außenminister Gabriel zeigt sich zuversichtlich

Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) nahm an den Beratungen in Myanmars Hauptstadt teil. Er erwarte von Myanmar, dass es den Hunderttausenden Flüchtlingen eine sichere Rückkehr ermögliche, sagte Gabriel nach einem Treffen mit Regierungschefin Aung San Suu Kyi und den anderen Außenministern. Der deutsche Außenminister zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass ein Rückkehrabkommen zustande kommt. Gabriel hatte am Sonntag ein Aufnahmelager im südasiatischen Bangladesch besucht und dabei 20 Millionen Euro Soforthilfe zugesichert.

Angesichts der bald beginnenden Regenzeit sei eine schnelle Lösung notwendig, sagte Gabriel. Er zeigte zugleich Verständnis für Aung San Suu Kyi. „Das ist eine ganz komplizierte Rolle für Suu Kyi“, sagte Gabriel. Sie habe den Demokratisierungsprozess im Land vorangetrieben und wolle diesen durch einen Konflikt mit dem Militär nicht wieder zerstören. „Aber sie verdient unsere ganze Unterstützung bei dem, was sie hier tut“, sagte Gabriel, der bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung geschäftsführend im Amt ist.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nimmt an dem Treffen in Myanmars Hauptstadt teil. Sie bezeichnete ihre Gespräche mit Suu Kyi als „äußerst ermutigend“. Sie begrüße die Möglichkeit, dass Myanmar und Bangladesch sich bei der Rückführung der Flüchtlinge einigen wollten. Sie halte diese Möglichkeit für „real und konkret“. Beide Länder verhandeln bereits seit einem Monat.

US-Außenminister Rex Tillerson hatte in der vergangenen Woche während eines Besuches in Myanmar ein ähnliches Vorgehen vorgeschlagen wie sein chinesischer Kollege. Er betonte jedoch, dass es unabdingbar sei, die Ereignisse der vergangenen zwei Monate aufzuklären und Berichten über Menschenrechtsverletzungen nachzugehen.

Das ursprüngliche Thema des lange geplanten Asem-Gipfels – eine Vertiefung der Beziehungen und die nachhaltige Entwicklung in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft – ist durch die Rohingya-Flüchtlingskrise an den Rand gedrängt worden. (dpa/AFP)

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