Politik : Rot-Grün scheitert in Schweden – vorerst

Persson lehnt Bedingungen für Zusammenarbeit ab

NAME

Stockholm (dpa). Zwei Wochen nach den Reichstagswahlen in Schweden sind am Sonntag die Verhandlungen über eine Zusammenarbeit der regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Göran Persson mit der Linkspartei und den Grünen vorerst gescheitert. In Stockholm lehnten Gremien beider Parteien ein neues Angebot der Sozialdemokraten ab, das wiederum nicht die vor allem von den Grünen geforderten Ministerposten enthielt. Persson will eine Minderheitsregierung nur der eigenen Partei bilden.

Linkspartei und Grüne verlangten für erneute Verhandlungen mit den Sozialdemokraten einschneidende Veränderungen auf Seiten der Sozialdemokraten. Persson will die rot-grüne Zusammenarbeit wie vor den Wahlen auf inhaltliche Absprachen im Parlament sowie einzelne Beamtenposten für die kleineren Partner beschränken. Die Grünen kündigten an, sie würden einem Misstrauensvotum der bürgerlichen Opposition Mitte der Woche zur Mehrheit verhelfen, wenn es bis dahin keine Einigung mit den Sozialdemokraten gebe.

Ohne die 17 Mandate der Grünen fehlt den Sozialdemokraten mit ihren 144 Sitzen einschließlich der 30 Abgeordneten der Linkspartei eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Persson hatte nach den Wahlen zum Wunsch der Grünen nach Bildung einer Koalition erklärt: „Wenn sie so wie die Grünen in Deutschland wären, hätte ich damit kein Problem.“ Er verwies in diesem Zusammenhang vor allem auf die Position der schwedischen Grünen gegen die Europäische Union als Hindernis.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben