Rücktritt für 14 Stunden: François Fillon bleibt Frankreichs Regierungschef

Frankreichs Premierminister François Fillon folgt sich selbst im Amt nach. Nur 14 Stunden, nachdem Präsident Nicolas Sarkozy am Samstagabend sein Rücktrittsgesuch angenommen hatte, berief er ihn am Sonntagmorgen erneut zum Regierungschef und beauftragte ihn, ihm eine neue Regierung vorzuschlagen. In einem Kommuniqué erklärte Fillon seine Entschlossenheit, „nach dreieinhalb Jahren mutiger Reformen unter der Autorität des Staatschefs eine neue Etappe mutiger Reformen anzugehen“. Der neuen Regierung, deren Zusammensetzung am Abend bekannt gegeben wurde, gehört der frühere Premierminister Alain Juppé als Verteidigungsminister an. Mit dem Titel eines Staatsministers wird er nach Premier Fillon der zweitwichtigste Mann im Kabinett sein.

Bereits am Vorabend hatten Sarkozy und Fillon die Fortsetzung ihres Bündnisses mit einem langen Händedruck auf den Stufen des Élysée-Palastes vor den Fernsehkameras besiegelt. Dass sie während der verbleibenden 18 Monate bis zur nächsten Präsidentenwahl 2012 weiter zusammenarbeiten wollen, galt lange Zeit als fraglich.

Nachdem Sarkozy nach der Niederlage bei den Regionalwahlen im vergangenen Frühjahr eine Regierungsumbildung angekündigt hatte, gab es im Regierungslager wilde Spekulationen darüber, wer bei ihm in Ungnade gefallen oder in seiner Gunst gestiegen sein könnte. Als Favorit für die Aufgaben des nächsten Premierministers stellte sich bald der bisherige Umweltminister Jean-Louis Borloo heraus. Er vertritt den liberalen Flügel in der Regierungsmehrheit und zählt zur Gruppe der Zentristen, die eine „soziale Wende“ fordern. So sicher glaubte Borloo sich schon am Ziel, dass er in Interviews sein „Regierungsprogramm“ darlegte, was im Élysée-Palast Stirnrunzeln ausgelöst haben soll.

Am Ende entschied sich Sarkozy dann doch wieder für Fillon. Die Fraktion der Regierungspartei UMP hatte Sarkozy mehrheitlich aufgefordert, an Fillon festzuhalten. Der 56-Jährige gilt als seriös. Loyal bis zur Selbstverleugnung schluckte er die Zumutungen, die der umtriebige Präsident ihm widerfahren ließ – Sarkozy hatte ihn öffentlich als bloßen „Mitarbeiter“ eingestuft. Fillons Ansehen bei den Franzosen ist groß. Laut Umfragen könnte er bei der Präsidentenwahl 2012 gegen Martine Aubry, die Parteichefin der Sozialisten, gewinnen, während der unbeliebte Sarkozy gegen sie keine Chance hätte. Dieses Popularitätskapital des neuen, alten Premiers will Sarkozy wohl für sich mobilisieren.

Ob ihm dies gelingt, wird auch davon abhängen, welchen Eindruck Sarkozy nach der Schlacht um die Rentenreform mit dem als „Kampfregierung“ bezeichneten neuen Kabinett bei den Wählern erzeugen kann. Die Verhandlungen über dessen Zusammensetzung zogen sich am Sonntag den ganzen Tag hin. Borloo, dem mehrere Schlüsselposten zur Auswahl angeboten wurden, verzichtete darauf, der neuen Regierung anzugehören. Die Schlüsselpositionen vertraute Sarkozy engen Gefolgsleuten an. Das Außenministerium übernahm die bisherige Justizministerin Michèle Alliot-Marie. Mit dem Ausscheiden des bisherigen Amtsinhabers, des Sozialisten Bernard Kouchner, begrub Sarkozy seine Strategie der Öffnung gegenüber der Opposition. Wirtschaftsministerin Christine Lagarde wurde in ihrem Amt bestätigt, ebenso der bisherige Innenminister Brice Hortefeux. Der in die Bettencourt-Affäre verstrickte Arbeitsminister Eric Woerth wurde von seinem Vorgänger Xavier Bertrand abgelöst. An dessen Platz an der Spitze der UMP-Partei rückt deren Fraktionschef in der Nationalversammlung, Jean-François Copé.