Rückzug : Bush-Kandidatin Miers wirft das Handtuch

Die von US-Präsident Bush für das Oberste Gericht nominierte Harriet Miers hat nach wochenlangen Diskussionen um ihre Person ihren Rückzug erklärt. Besonders in konservativen Kreisen war Miers auf Widerstand gestoßen.

Washington - Unter dem Druck seiner eigenen Partei hat US-Präsident George W. Bush am Donnerstag die Nominierung seiner Rechtsberaterin Harriet Miers für einen Sitz im höchsten Gericht zurückgezogen. Die 60-jährige Kandidatin selbst bat Bush um diesen Schritt, nachdem der Sturm der Empörung bei der religiösen Rechten über ihre Nominierung ständig gewachsen war. Sie sei zu einer Belastung für das Weiße Haus geworden, schrieb Miers an den Präsidenten, der nach einer Mitteilung des Weißen Hauses vom Donnerstag dem Ersuchen «widerwillig» folgte.

Die umstrittene Nominierung hatte wochenlang die Schlagzeilen in den US-Medien beherrscht. Die konservativen Kritiker warfen Miers mangelnde Erfahrung vor und befürchteten insbesondere, dass diese nicht konservativ genug sei - beispielsweise in der Frage des Abtreibungsrechts, das die Rechte abgeschafft haben will. Außerdem wurde Bush in politischen Kreisen Vetternwirtschaft vorgeworfen. Er habe seine Vertraute Miers für das wichtige Amt im Supreme Court ausgesucht, obwohl sie bisher nicht ein einziges Mal auf der Richterbank gesessen habe, lastete ihm etwa die demokratische Opposition an.

Erst vor wenigen Tagen hatte der Senat im Vorfeld des Bestätigungsverfahrens einen von Miers ausgefüllten Fragebogen an die Kandidatin zurückgeschickt, weil ihre Angaben als völlig unzureichend eingestuft worden waren. Vom Senat gewünschte Informationen aus Miers Zeit als Rechtsberaterin im Weißen Haus waren mit dem Hinweis auf «Vertraulichkeit» verweigert worden.

Miers, die bereits früher in Texas Bushs Rechtsanwältin war und nun Rechtsberaterin des Weißen Hauses ist, sollte im Supreme Court Nachfolgerin der ausscheidenden moderaten Sandra O'Connor werden. Bei je vier eher liberalen und vier konservativen Richtern im neunköpfigen Gremium hatte die Stimme der moderaten O'Connor oft den Ausschlag gegeben. Die religiöse Rechte hatte gehofft, dass die Neubesetzung des Postens das höchste Gericht auf lange Sicht nach rechts rückt, da die höchsten Richter auf Lebenszeit bestimmt werden. (tso/dpa)

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