Politik: Ruhani: Iran entwickelt keine Atomwaffen

Washington/Teheran - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat in einem Fernsehinterview versichert, dass sein Land keine Atomwaffen bauen werde. „Wir haben eine Atombombe niemals angestrebt oder begehrt und werden das nicht tun“, sagte Ruhani dem US-Sender NBC in einem Gespräch, das am Mittwochabend (Ortszeit) ausgestrahlt wurde. „Wir wollen einfach nur eine friedliche nukleare Technologie.“ Er habe die volle Autorität, sich mit dem Westen über das umstrittene iranische Atomprogramm des Landes zu einigen, meinte Ruhani weiter. „Wir haben ausreichenden politischen Spielraum, dieses Problem zu lösen.“

Der im Juni gewählte iranische Präsident soll am nächsten Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York sprechen, zu der auch US-Präsident Barack Obama erwartet wird. Ein Treffen von Obama und Ruhani sei entgegen ausländischen Medienberichten nicht geplant, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, am Mittwoch. Zwischen beiden Politikern hatte es aber einen Briefwechsel gegeben, den Ruhani als positiv und konstruktiv beschrieb. Carney, betonte, dass es Raum für eine diplomatische Lösung gebe. Man habe viel von Ruhani darüber gehört, dass er die Beziehungen seines Landes zur internationalen Gemeinschaft verbessern wollte.

WEIßES HAUS]Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte die Aussage Ruhanis. „Ich bin sehr erfreut über die letzten Äußerungen der neuen iranischen Führung“, sagte Rasmussen am Donnerstag in Brüssel. „Ich denke, es ist im Interesse des Iran, auf die internationale Gemeinschaft zuzugehen.“

Auch in anderen Bereichen sendet Teheran weitere Signale der Entspannung. So ließ die Justiz 16 politische Häftlinge aus dem berüchtigten Ewin Gefängnis frei. Das meldete die Zeitung „Iran“ am Donnerstag. Zu den freigelassenen politischen Gefangenen gehört auch die prominente Anwältin und Menschenrechtaktivisten Nasrin Sotudeh (50). Aus der Haft entlassen wurden unter anderem zwei ehemalige Minister des früheren Präsidenten Mohammed Chatami (1997–2005) – Vizeaußen- und Vizehandelsminister Mohsen Aminsadeh und Fejsollah Arabsorchi. Auch die beiden Journalisten Issa Saharchis und Mahsa Amirabadi kamen frei. Das Blatt berichtete weiter, dass in den kommenden Tagen weitere Dissidenten freigelassen würden. dpa