Russland: Moskau wirft London Kolonialzeit-Denken vor

Im Streit um das Kulturinstitut British Council hat sich der Ton zwischen Russland und Großbritannien weiter verschärft. Der britische Außenminister David Miliband warf Moskau in einer Erklärung vor, das Kulturinstitut als "Geisel" in einem diplomatischen Konflikt zu missbrauchen. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow wertete die Entscheidung der Briten, die Regionalbüros des Instituts in Russland trotz Verbots wiederzueröffnen, als Zeichen für "Nostalgie an Kolonialzeiten", berichtete die Nachrichtenagentur Interfax. Auslöser des Konflikts ist ein Streit bei den Ermittlungen zum Mord an Alexander Litwinenko.

Nachdem die Regionalbüros des Kulturinstituts in St. Petersburg und Jekaterinburg am Montag trotz eines russischen Verbots wieder geöffnet hatten, bestellte Moskau den britischen Botschafter ein und kündigte eine Visa-Sperre für Mitarbeiter des British Council an. Die britische Regierung werde "in Kürze" auf die von Russland angedrohten Sanktionen reagieren, hieß es aus London. "Wie die Regierung bereits mehrfach gegenüber den russischen Behörden deutlich gemacht hat, sind die Aktivitäten des British Council in St. Petersburg, Jekaterinburg und in ganz Russland vollkommen im Einklang mit russischen und internationalen Gesetzen", sagte Miliband. Die Anwesenheit des Kulturinstituts in Russland sei in einem Abkommen von 1994 geregelt.

Lawrow: Schließung der Moskauer Zentrale steht zur Debatte

Interfax zitierte Lawrow mit den Worten: "Wir verstehen selbstverständlich, dass die geschichtliche Erinnerung - vielleicht verbunden mit Nostalgie an die Kolonialzeit - (in Großbritannien) schwer wiegt." Mit dieser "Sprache" komme man in Russland jedoch nicht weiter, sagte Lawrow. In einem Rundfunkinterview mit der BBC hielt der russische Botschafter in London, Juri Fedotow, als nächsten Schritt die Schließung der Moskauer Council-Zentrale durch die russischen Behörden für möglich. Seine Regierung behalte sich das Recht vor, über diese Frage nachzudenken, sollte Großbritannien das von Moskau ausgesprochene Verbot für die Regionalbüros nicht respektieren, sagte Fedotow.

Das russische Außenministerium hatte Anfang Dezember die Schließung aller Regionalbüros des British Council ab dem 1. Januar angeordnet. Nur die Hauptstelle in Moskau durfte bestehen bleiben. Als offizielle Gründe nannte Moskau Verstöße gegen Steuervorschriften und Aktivitäten, die außerhalb des offiziellen Aufgabenbereichs des Instituts lagen. Außenminister Sergej Lawrow gab jedoch bereits im Dezember zu, dass der wahre Auslöser die Ausweisung von vier russischen Diplomaten aus Großbritannien im Juni vergangenen Jahres war. Im Zuge der Ermittlungen zum Mord an dem Ex-KGB-Agenten Alexander Litwinenko hatte London erfolglos die Auslieferung des verdächtigen russischen Ex-Agenten Andrej Lugowoi verlangt. Daraufhin waren die Diplomaten ausgewiesen worden. (jvo/AFP)