Politik: Schwarz, rot, mies

Von Malte Lehming

Was ist passiert? Oder anders gefragt: Wer hat sich schneller gewandelt – die Regierung oder ihre Deuter? Ein flächendeckender Totalverriss begleitet inzwischen die Arbeit der großen Koalition. Alles was sie beschließt, wendet sich gegen sie. Ob Haushalt, Antidiskriminierungsgesetz, Föderalismus- und Gesundheitsreform: Von Mal zu Mal verschärft sich der Ton. Da wird nicht mehr an Details gemäkelt, sondern der ganz dicke Knüppel geschwungen. Aber wer wollte sich darüber beschweren? Wenn bereits der innerkoalitionäre Ton ans Beleidigen grenzt – ein paar Zitate aus den letzten Tagen: Fisch stinkt vom Kopf her, kein Mut, großer Frust, fehlende Führungskraft, Laden nicht im Griff, Versprechen gebrochen, fehlende Verlässlichkeit –, dann setzt das Maßstäbe, die weder die Oppositionsparteien noch die journalistischen Berufskritiker unterbieten mögen.

Doch der radikale Stimmungswandel, der längst auch das Volk erfasst hat, erklärt sich nicht allein aus handwerklichen Fehlern oder Volksparteiengezänk. Im Grunde genommen steht das Land wieder da, wo die Diskussion am 19. September 2005, dem Tag nach der Bundestagswahl, begann. Gibt es eine parlamentarische Mehrheit für radikalere Reformen, als sie derzeit angepackt werden? Das ist die Schlüsselfrage nach der Richtung des Landes. Leider wurde sie in den Nachwahlwirren kaum noch gestellt. Angela Merkel wurde Kanzlerin, trotz allseits empfundener Niederlage. Die SPD durfte weiter regieren, trotz ihrer Abwahl. Das genügte. Die Tatsache, an der Macht zu sein, war beiden großen Parteien wichtiger als das wohin mit der Macht.

Drei Phasen prägten fortan die Auseinandersetzung mit der neuen Regierung: das Schönreden, die Ausreden, das Aufwachen. Am Anfang stand Euphorie. Merkel, das war die jüngste Kanzlerin im Amt, die erste Frau und erste Ostdeutsche. Diese Superlative schienen Spannendes zu verheißen. Auch die Fairness gebot Zurückhaltung. Gebt ihr eine Chance: An diese Devise hielten sich alle. Die Grundstimmung ihr gegenüber war teils ehrlich positiv, teils erleichtert über den Wechsel. In kürzester Zeit erklomm sie historische Beliebtheitswerte. Was sie inhaltlich, im Verbund mit den Sozialdemokraten, auf den Weg bringen kann, interessierte nur am Rande.

Dem Schönreden folgten die Ausreden. Mehr sei nicht drin, hieß es alsbald über die schwarz-roten Trippelschritte, das Mandat fehle, Union und SPD müssten Rücksicht nehmen auf ihre Klientel. Das klang schon defensiver. Auch die Widersprüche Merkels gerieten in den Blick. Auf dem Leipziger Parteitag und im Wahlkampf noch große Töne gespuckt, aber jetzt die Sozi-Kanzlerin spielen, höhnte es – von links wegen des Gegensatzes und von rechts wegen der uneingelösten Versprechen. Ihre Kritiker kreideten ihr Wankelmut und Prinzipienlosigkeit an, ihre Freunde beklagten die Risikoarmut.

Die dritte Phase, das Aufwachen, setzte mit den bescheidenen Resultaten der Gesundheitsreform ein. Plötzlich wird klar, dass zwei Lahme, die sich zusammentun, jedes Wettrennen verlieren. Im Parlament verfügt die große Koalition über eine breite Mehrheit, in ihrem Kern jedoch ist sie erschreckend schwach. Ihr fehlt ein Überbau, ein Projekt. Union und SPD sind, aus jeweils anderen Gründen, in einem erbärmlichen Zustand. Auf Merkel und der CDU lastet immer noch das miserable Wahlergebnis. Die SPD wiederum kann sich, wegen der Linkspartei, kaum noch bewegen. Auf Klassenkampf versteht sich Oskar Lafontaine besser, allein das Wort „Reform“ klingt heute in den Ohren vieler Sozialdemokraten schon zu sehr nach Guido Westerwelle.

Zurück also zur Ratlosigkeit des 19. Septembers. Schwarz-Rot war das Produkt einer Verlegenheit. Die Resthoffnung, die sich daran knüpfte – jener breite gesellschaftliche Konsens, der angeblich wohl tun könne –, wurde in kürzester Zeit verbraucht. Da stehen wir nun, wir armen Toren, und sind so schlau als wie zuvor. Nein, schlauer, denn um eine Erfahrung reicher: So geht’s auch nicht. Wie aber dann? Darüber darf neu nachgedacht werden.

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