Politik : Sehnsucht nach der Stunde Null (Leitartikel)

Hermann Rudolph

Frisst die CDU-Krise nun auch ihre Aufklärer? Kann Wolfgang Schäuble nach seinem letzten Eingeständnis noch der Mann sein, der die Partei aus dem Sumpf führt, in dem sie ratlos herumrudert? Man hat doch gesehen, dass es so nicht geht. Es verbessert die Lage des CDU-Vorsitzenden nicht, dass er dann darüber stürzen würde, eine flüchtige Begegnung vor fünf Jahren vergessen und die Mühe gescheut zu haben, seine alten Terminkalender zu überprüfen: kurz, über eine Nichtigkeit, die in einem mehr als ärgerlichen Unverhältnis zum Gewicht der eigentlichen Affäre steht. Doch die öffentlichen Stimmung hängt ihm wie ein Mühlstein am Hals, und die Grenzen des Krisen-Managements der CDU sind eng. Da die Frage nach dem politischen Überleben Wolfgang Schäubles zu stellen, heißt fast schon, sie zu verneinen.

Aber ist das überhaupt die richtige Frage? Auch die Hoffnung, es brächte die CDU sehr viel weiter, wenn sie nun endlich diesen Schritt machte, der ein Schnitt wäre, ist nicht viel mehr als eine Illusion. Das Problem der CDU steckt ja nicht in Verstrickungen vom Kaliber der Irrtümer und Rückzüge Schäubles. Es besteht darin, dass die Partei sich von einer Ära ihrer Geschichte lösen muss. Sie muss aus Helmut Kohls Schatten treten - obwohl mit ihm in den letzten Jahrzehnten so erfolgreich war. Das geht nicht nach dem Muster von Vatermord und Jung-Siegfriedhaftem Neuanfang. Es geht nur in der mühsamen Auseinandersetzung mit dem, was die Partei war, und dem, was sie ist. Diese Sache - in Deutschland wohl bekannt - heisst Vergangenheitsbewältigung.

Die CDU kann ihre Geschichte, also auch Kohl, nicht einfach abschütteln. Deshalb hat auch die Empfehlung, sich sozusagen neuzugründen, etwas vom Selbstbetrug. Es gibt die CDU ja - ihre Mitglieder, ihre Wähler, ihr Umfeld. Das alles ist für sie eine Stütze, weil es der Partei Rückhalt gibt, personell und substanziell. Aber eine Belastung ist es auch, denn kaum jemand von Gewicht ist nicht in irgendeiner Weise durch die Ära Kohl geprägt. Die Partei CDU hat immer noch auch eine Aufgabe - ohne sie wären beträchtliche Teile des bundesrepublikanischen Status quo in seiner Mischung aus gesuchter Mitte und selbstzufriedener Mittelmäßigkeit heimatlos. Wer immer an der Spitze der Partei steht: er muss dieses Erbe annehmen, wenn der Neuanfang eine Chance haben soll. Es ist eine Herausforderung, bei der man zwischen dem Wunsch nach einer Stunde Null und einer Zerknirschung, die nur lähmt, hindurchsteuern muss.

In diesem Bewusstsein muss die CDU vor allem jenes Binnenklima aufsprengen, dessen Kern das System Kohl und die von ihm verbreitete Wagenburg-Mentalität war. Denn so war es in der CDU: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Das ließ die CDU zunehmend zum Apparat der Machterhaltung werden. Sie braucht mithin Politiker, die sich in den Dienst einer gewaltigen Anstrengung der Selbstbesinnung stellen. Ein paar haben sich schon zu Wort gemeldet - Richard von Weizsäcker mit seiner Analyse der Krise seiner Partei, Kurt Biedenkopf mit seinen Vorschlägen zur Remedur, auch der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers. Mehr davon sind nötig.

Ob Schäuble diesen Prozess organisieren kann, ist die eigentliche Frage. Aber nur aus diesem Prozess kann die künftige Führung der CDU hervorgehen. Kann sein, dass für Wolfgang Schäuble die Rolle des biblischen Moses übrig bleibt: dass er seine Partei so weit führt, dass sie das gelobte Land der Erneuerung sieht - aber dass er es als Vorsitzender nicht mehr erreicht.

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