Politik : Selbstdarstellung im Netz

Verfassungsschutz warnt vor Neonazi-Propaganda im Internet

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Hannover (dpa). Rechtsextremisten nutzen das Internet nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes immer stärker zu PropagandaZwecken. „Das ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr“, sagte die Sprecherin des niedersächsischen Landesamts für Verfassungsschutz, Maren Brandenburger, in Hannover. „Die Zahl der Homepages hat sich seit Mitte der 90er Jahre massiv vermehrt.“ 1996 seien noch 30 deutsche Internet-Seiten mit rechtsradikalen Inhalten registriert worden. Inzwischen liege die Zahl bei 900. „Wir haben es aber mit einer großen Fluktuation zu tun und müssen von einer erheblichen Dunkelziffer ausgehen.“

Rechtsextreme Parteien, Organisationen, Skinhead-Bands oder auch Einzelpersonen nutzten das Internet zur Selbstdarstellung. „Inwieweit das Internet aber ein Einstiegsmedium in den Rechtsextremismus ist, lässt sich schwer abschätzen“, sagte Brandenburger. Für ihre Mitglieder stellten die Gruppen auch Rückblicke auf Veranstaltungen und rechtliche Hinweise ins Netz. „Allerdings sind die Homepages inhaltlich meistens eher zurückhaltend gestaltet. Aufrufe zur Gewalt oder sonstige Straftatbestände findet man selten.“ Anders sehe es bei den Chat-Rooms aus, in denen Interessierte – teils in abgeschotteten Bereichen – miteinander kommunizieren. „Dort geht es oft hart zur Sache, mit volksverhetzenden und menschenverachtenden Äußerungen“, berichtete die Verfassungsschutz-Sprecherin.

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