Sicherheitslücken: Obama übernimmt Verantwortung für Pannen

Obama betonte am Donnerstag in Washington, dass nach ersten Untersuchungsergebnissen die Fehler und Versäumnisse nicht die Schuld einzelner Personen oder Einrichtungen seien, sondern ein Versagen des gesamten Sicherheitssystems. "Und wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung", sagte Obama.

Zugleich kündigte er Schritte an, die eine Wiederholung derartig gefährlicher Pannen verhindern sollen. Dabei will der Präsident eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Ausland insbesondere bei der Verbesserung der Kontrollmaßnahmen an den Flughäfen erreichen, so etwa beim Screening, dem Durchleuchten an den Sicherheitssperren. Heimatschutzministerin Janet Napolitano will noch in diesem Monat in Spanien mit ihren europäischen Amtskollegen darüber sprechen.

Der Attentäter Umar Farouk Abdulmutallab aus Nigeria soll am Freitag zum ersten Mal vor Gericht erscheinen. Er war zuvor in sechs Punkten angeklagt worden, darunter wegen versuchter Benutzung einer Massenvernichtungswaffe und versuchten Mordes. Bei dem ersten Gerichtstermin wird Abdulmutallab offiziell über die Anklage informiert und gefragt, ob er sich schuldig oder nicht schuldig bekennt. Abdulmutallab hatte am ersten Weihnachtstag versucht, in einer aus Amsterdam kommenden Delta/Northwest-Maschine kurz vor der Landung in Detroit einen Sprengsatz zu zünden. Den Sprengstoff hatte er in seiner Unterwäsche an Bord geschmuggelt.

Obama äußerte sich zu einem ersten Untersuchungsbericht der Regierung über die Pannen, der zeitgleich am Donnerstag in Washington veröffentlicht wurde. Darin wird im wesentlichen betont, dass genügend Hinweise auf die Planung eines Anschlags durch die Terrororganisation Al Qaida im Jemen und über die islamistische Radikalisierung von Abdulmutallab vorlagen, um den Anschlagsversuch von vornherein zu verhindern. Die einzelnen Informationen seien aber nicht ausreichend analysiert und zusammengefügt worden.

Ähnlich äußerte sich auch Obama, der bereits am Dienstag in diesem Zusammenhang von einem "desaströsen" Versagen der Behörden gesprochen hatte. Er ordnete unter anderem an, dass bei den Geheimdiensten künftig klare "Verantwortungsbereiche" für das Verfolgen von Hinweisen auf besonders schwere Bedrohungen geschaffen werden, um mögliche Komplotte so früh wie möglich aufzudecken und zu vereiteln. Außerdem soll die Informationsanalyse bei den Geheimdiensten verbessert werden. Der Präsident gab ferner die Anweisung, sofort die Kriterien für die Aufnahme von Personen in Terroristen-Listen zu überarbeiten und zu "verstärken". Das gelte insbesondere für die Flugverbotslisten.

Abdulmutallab war nach einem Hinweis seines Vaters auf seine Radikalisierung zwar auf eine weiter gefasste Liste gesetzt worden, nicht aber auf die engere sogenannte "No Fly"-Liste.

Der Untersuchungsbericht habe gezeigt, dass die Geheimdienst-Gemeinde "die Hinweise nicht in einer Weise verknüpft hat, die einen (uns) bekannten Terroristen daran gehindert hätte, ein Flugzeug nach Amerika zu besteigen", sagte Obama. "Und die Schritte, die wir ergreifen, werden verhindern, dass dies noch einmal geschieht."

Obama betonte aber zugleich, dass die geplanten Maßnahmen nicht auf Kosten von Freiheit und Demokratie gehen werden. "Wir werden unsere Verteidigung verstärken, aber wir werden uns nicht einer Belagerungsmentalität unterwerfen, die eine offene Gesellschaft und Freiheiten und Werte opfert, die wir als Amerikaner hochhalten", sagte Obama. (smz/dpa)