SICHT EINES EXPERTEN: Eine Frage der Koordination

Ob eine EU-Konjunkturpolitik sinnvoll ist, darüber debattieren nicht nur die Gelehrten – im vorigen Herbst gerieten auch die Oberen der EU-Staaten in Streit. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wollte ein großes, koordiniertes EU-Programm, Bundeskanzlerin Angela Merkel setzte dagegen, jeder müsse für sich klarkommen. Der Ökonom Kai Konrad, Abteilungsdirektor am Wissenschaftszentrum Berlin, gibt der Kanzlerin recht: „Frau Merkel hat im Interesse Europas gehandelt. Würde die Konjunkturpolitik der EU-Staaten auf europäischer Ebene koordiniert, dann würde Europa vermutlich erheblich mehr tun als ohne Koordination.“ Das gemeinsame Konjunkturpaket wäre nach Ansicht Konrads wohl größer geworden als die Summe der Einzelpakete, was für sich genommen allenfalls die Konjunkturpolitiker erfreut hätte. Aber es wäre teuer geworden. „Der entscheidende Punkt aber ist: Würde Europa mehr tun, könnten sich die USA stärker aus der globalen Verantwortung nehmen“, sagte Konrad dem Tagesspiegel. „Der Druck auf Washington, selbst so viel wie möglich gegen die von den USA ausgehende Krise zu unternehmen, würde geringer. Die USA könnten sich zurücklehnen und sagen: Europa wird das schon machen. So aber war das Signal an die amerikanische Regierung: Ihr müsst Euch selber retten.“ Konrad lobt auch, dass die Bundesregierung kein Riesenpaket geschnürt hat – auch wenn das egoistisch aussehe. „Ökonomisch gesehen ist es eben von Vorteil, wenn sich Deutschland konjunkturpolitisch zurückhält.“ Länder mit hohem Exportanteil müssten sich nicht in dem Maß an der Stimulierung der Weltkonjunktur beteiligen wie etwa die USA. „Für Deutschland ist der Nutzen eines großen eigenen Konjunkturpakets eben klein, und die Kosten sind hoch.“ afk