SPD-Spitzen vor Edathy-Untersuchungsausschuss: Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und die Erinnerungslücken

Der Druck auf Thomas Oppermann ist an diesem Abend um 21:25 Uhr enorm. Auch auf die ersten Nachfragen, die es an Oppermann gegeben hat, konnte er keine genauen zeitlichen Ablauf nennen. "klar ist aber, dass mich erst Gabriel informiert hat und ich dann Ziercke angerufen haben", versicherte er. Seit Wochen steht der Fraktionsvorsitzende der SPD im Verdacht, möglicherweise dazu beigetragen zu haben, dass Sebastian Edathy über Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografievorwürfen gewarnt wurde. Auch mit dem Verdacht der Falschaussage wurde er immer wieder in Verbindung gebracht. Und als sei all dies nicht genug Drohkulisse vor seinem Auftritt im Untersuchungsausschuss, da kommt auch noch der eigene Parteivorsitzende und bringt ihn weiter in Schwierigkeiten.

Sigmar Gabriel redet ruhig, so ruhig, dass er mehrfach von der Vorsitzenden ermahnt wird, doch lauter zu reden und näher ans Mikro zu rücken. Beinahe gelangweilt wirkt Gabriel, eine Langeweile, die Gabriel und Oppermann fast zum Verhängnis wurde. Denn Gabriel konnte sich nicht mehr genau erinnern, wann er Oppermann von dem Verdacht gegen Edathy informiert hatte. Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte Gabriel an jenem 17. Oktober 2013 über einen Verdacht gegen Sebastian Edathy in Kenntnis gesetzt. Gabriel behauptete vor dem Ausschuss nun zuerst, er gehe davon aus, Oppermann an jenem Tag nach dem Sondierungsgespräch zur großen Koalition entweder aus dem Auto auf dem Weg nach Hause oder sogar erst am nächsten Tag angerufen zu haben.

Je länger die Befragung dauert, um so mehr wird ihm offenbar deutlich, dass er mit dieser Erinnerungslücke zum Problem für Oppermann wird. Denn wie soll Oppermann um 15:29 Uhr bei BKA-Chef Jörg Ziercke angerufen haben, um sich nach Edathy zu erkundigen, wenn Gabriel ihn da noch gar nicht informiert hatte? Hatte Oppermann also doch eine andere Quelle? Gabriel dämmerte es und plötzlich dehnte sich die Erinnerungslücke. „Ich weiß nicht, wann ich Oppermann informiert habe und es kann theoretisch sein, dass ich ihn auch gleich nach dem Sondierungsgespräch informiert habe.“

Auch könne er sich nicht genau erinnern, ob er überhaupt Oppermann zuerst informiert hatte, sagte Gabriel. Es könne auch sein, dass er mit Frank-Walter Steinmeier, den er über den Verdacht gegen Edathy in Kenntnis gesetzt hatte, vereinbart habe, beide sollten versuchen, Oppermann zu erreichen. Das dementierte Steinmeier in seiner Anhörung am Donnerstag. „Wir haben vereinbart, dass Gabriel Oppermann so bald wie möglich anruft.“

In bester Laune vor den Ausschuss: Fraktionschef Oppermann

Oppermann gibt sich am Abend betont gelassen. Beschwingt betritt er den Anhörungssaal im Elisabeth-Lüders-Haus. Er geht durch die Reihen, lacht und bleibt minutenlang hinter den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses stehen, gerade so, als gehöre er selbst zum Ausschuss. Doch er muss auf die andere Seite, den Zeugentisch, der manchmal auch eher einer Anklagebank gleicht. Deshalb will er auch keine Fotos von sich an diesem Tisch. Eine rote Mappe und ein gedrucktes Manuskript liegen vor ihm, in der rechten Hand hält er seine Lesebrille.

"Ich habe Sebastian Edathy zu keinem Zeitpunkt gewarnt"

Dann trägt er vor. „Ich habe Sebastian Edathy zu keinem Zeitpunkt gewarnt, weder direkt noch indirekt“, sagt er gleich zum Auftakt. Er habe auch sonst außer mit den bekannten Personen mit niemandem gesprochen. Und: „Ich habe auch Michael Hartmann zu keinem Zeitpunkt über das Wissen von Friedrich informiert.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hartmann war von Sebastian Edathy als Informant bezichtigt worden. Hartmann bestreitet das, will sich aber vor dem Ausschuss nicht äußern. Klar war, dass Oppermann mit Hartmann über Edathy gesprochen hatte – allerdings angeblich nur über dessen Gesundheitszustand.

Die entscheidende Frage, wann er von den Vorwürfen gegen Edathy erfahren habe, beantwortete Oppermann so: Sigmar Gabriel habe ihn am Nachmittag des 17. Oktober 2013 angerufen und darüber informiert, dass der Name Edathy auf einer Liste eines kanadischen Kinderpornohändlers aufgetaucht sei. Gabriel und ihm sei die Brisanz der Information klar gewesen. „Nach dem Telefonat war ich fassungslos und schockiert. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass er mit solchen Dingen auch nur ansatzweise etwas zu tun hatte.“ Er habe sich keinen Reim auf die Dinge machen können. „Ich habe deshalb sofort nach dem Telefonat mit Gabriel spontan Herrn Ziercke angerufen.“

Kurz nach den Durchsuchungen bei Edathy hatte Oppermann damals in einer Pressemitteilung die Informationskette offengelegt und davon gesprochen, dass Ziercke ihm in dem Telefonat den Verdacht gegen Edathy bestätigt habe. Schon wenige Wochen nach der Pressemitteilung revidierte Oppermann diese Darstellung und wiederholte dies auch am Donnerstagabend. „Das war missverständlich.“

Oppermann muss sich am 1. Juli einer weiteren Befragung stellen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende muss an diesem Abend nicht über die volle Distanz gehen. Denn der Ausschuss hatte sich schon vor seiner Befragung darauf verständigt, dass es für eine volle Befragung, die sich über Stunden ziehen kann, schon zu spät war. Union und Opposition wollten die Befragung Oppermanns ganz verschieben. Doch das war der SPD zu heikel. Denn das hätte bedeutet, dass die Widersprüche und Vorwürfe gegen Oppermann über Wochen anhalten würden. Also sollte Oppermann wenigstens kurz aussagen, um Stellung beziehen zu können, bevor es eine weitere Sitzung des Untersuchungsausschusses am 1. Juli geben wird. Aber sowohl die Opposition, die komplett auf ihr Fragerecht an diesem Abend verzichtete, weil sie Oppermann am Stück und nicht an mehreren Tagen befragen will, als auch die Union zeigten sich noch nicht überzeugt vom Auftritt Oppermanns. CDU-Obmann Schuster sagte: "Der erste Teil der Befragung reichte nicht aus, um die Widersprüche auszuräumen. Es gibt noch viele Fragen." Nur die SPD ist überzeugt, dass die wesentlichen Widersprüche geklärt seien. "Allen Spekulationen und Vermutungen, Oppermann habe schon früher von dem Verdacht gegen Edathy gewusst, ist der Boden entzogen", sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD).