Skopje: Regierungskrise in Mazedonien wegen des Kosovo

Die zweitstärkste Albanerpartei (DPA) verließ die gemeinsame Regierung mit der national orientierten Partei (VMRO-DPMNE) und einigen kleineren Parteien, weil Mazedonien bisher nicht die Unabhängigkeit der früheren serbischen Provinz Kosovo anerkannt hat. Auf die Regierungskrise reagierte die Börse von Skopje am Freitag mit einem Rekordverlust von 4,64 Prozent.

Staatspräsident Branko Crvenkovski (Sozialdemokraten) wollte sich am späten Freitagabend mit DPA-Chef Menduh Thaci und Ministerpräsident Nikola Gruevski (VMRO-DPMNE) treffen, um einen Kompromiss zu suchen, hieß es in Skopje. Das Land stecke in einer „tiefen Krise“, aber es gebe noch Möglichkeiten, diese zu lösen, sagte Crvenkovski.

Nicht nur das drohende Aus der 20 Monate alten Koalition sei besorgniserregend, sondern auch der andauernde Streit mit Griechenland um den Landesnamen, sagte er. Athen verweigert wegen der gleichnamigen nordgriechischen Provinz Mazedonien der früheren jugoslawischen Teilrepublik diesen Namen. Vor diesem Hintergrund blockiert die griechische Regierung auch eine weitere Annäherung Skopjes an Nato und EU.

Der DPA-Auszug aus der Regierung könnte auch die latenten Spannungen zwischen Albanern und Mazedoniern offen zutage treten lassen. Die DPA begründete ihren Auszug aus der Regierung auch damit, dass die albanische Sprache entgegen den Absprachen immer noch nicht zur zweiten Amtssprache im Land erklärt wurde und dass die Benutzung der albanischen Nationalflagge nicht geregelt sei.

Mazedonien hat rund 2,1 Millionen Einwohner. Wie es mit der Regierung weitergeht, ist völlig offen. Verfassungsrechtlich könnten die slawischen Mazedonier eine Minderheitsregierung bilden. Auch vorgezogene Parlamentswahlen wären ein Ausweg. Das fast nur noch von Albanern bewohnte Kosovo, das an den Nordwesten Mazedoniens grenzt, hatte am 17. Februar seine Unabhängigkeit und damit die Trennung von Serbien erklärt. dpa