Politik: Soko SMS

Von Alexander Visser

Und Rainer Woratschka

Immerhin, einen Erfolg hat es schon gegeben. In Schleswig-Holstein, im Landkreis Rendsburg, war ein verwirrter älterer Mann verschwunden, die Betreuer informierten besorgt die Polizei. Die Inspektion Rendsburg schickte per Internet SMS-Botschaften an die rund 30 freiwilligen Teilnehmer des Pilotprojekts in der Region – und landete einen Treffer: Ein Fahrschullehrer sah den Mann von seinem Auto aus, als der am Nord-Ostsee-Kanal entlangspazierte. Eine Stunde später brachte eine Polizeistreife den Gesuchten nach Hause. „Durch die SMS-Fahndung haben wir einfach mehr Augen auf der Straße“, freut sich Dietmar Benz. Doch so begeistert wie der Präventionsbeauftragte der Rendsburger Polizei ist nicht jeder von der neuen Fahndungsmethode, die Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) jetzt bundesweit einführen möchte.

Am vergangenen Sonntag hatte Schily angekündigt, dass Polizeidienststellen in Zukunft ihre Fahndungsmeldungen per Kurzmitteilung auf Mobiltelefone freiwilliger Teilnehmer verschicken könnten. Es handle sich um ein neues „wertvolles Instrument“ der Verbrechensbekämpfung. Zumindest ist es nicht kostenträchtig. Pro SMS fallen sieben Cent für Gebühren an, die Entwicklung des Systems mit der Firma Communova war laut Bundeskriminalamt (BKA) kostenlos.

Bei der Polizei nimmt man den Appell zur Mithilfe jedoch mit gemischten Gefühlen auf: „In Einzelfällen kann diese Form der Öffentlichkeitsfahndung durchaus sinnvoll sein“, sagt Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Die Fahndung per SMS sei nur eine neue Technik, die Aufrufe per Plakat oder in den Medien ergänzen könne. Beim Bund Deutscher Kriminalbeamter ist man skeptischer: Dort fürchtet man vor allem den Arbeitsaufwand, wenn die vielen Reaktionen auf SMS-Botschaften verarbeitet werden müssen.

Die Aufforderung zu freiwilliger Mitarbeit richtet sich zunächst an bestimmte Berufsgruppen, die viel im öffentlichen Raum zu tun haben: Taxi- und Busfahrer, Kellner, Tankstellen-Angestellte und Postboten. Die Polizei-Helfer müssen mindestens 16 Jahre alt sein und sich auf einer Website des Bundeskriminalamtes registrieren lassen (www.sms-fahndung.de). Um Verstöße gegen den Datenschutz auszuschließen, begleitete der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar die Entwicklung von Anfang an – und fand keine ernsten Einwände, wie eine Sprecherin dem Tagesspiegel sagte.

Seit September 2002 ist der neue Service in insgesamt elf Polizeidienststellen getestet worden. Doch nicht alle Länder wollen die neue Technik auch einsetzen. Baden-Württemberg hat schon abgewunken, bei einem Testlauf in Karlsruhe habe es keinen Fahndungserfolg gegeben. In Berlin wird zwar offiziell noch geprüft, doch gibt die Polizei der SMS-Fahndung in der Hauptstadt nur geringe Chancen. In Hamburg steht eine Entscheidung noch aus, die Tendenz, so ist zu hören, sei aber eher negativ. Thüringen beteiligt sich nach einem Testversuch in Jena zunächst nicht. Und auch Bayern ist skeptisch.

Die Meinungsbildung sei noch nicht abgeschlossen, sagte der Sprecher des bayerischen Innenministeriums, Christoph Hillenbrand, dem Tagesspiegel. An einem sechsmonatigen Versuch in der Region Traunstein hätten sich zwar mehr als 100 Personen beteiligt, die von der neuen Technik auch „sehr intensiv Gebrauch machten“. Dies habe aber zu keinem greifbaren Ergebnis geführt, sagte Hillenbrand. Außerdem habe es technische Probleme gegeben, die Übertragung der SMS-Botschaften habe „doch überraschend lange gedauert“. Allerdings handle es sich nur um einen „mikroskopisch kleinen“ Erfahrungswert, in Ballungsgebieten könnten die Ergebnisse ganz anders aussehen.

Auf die teils heftige Kritik reagierte Schilys Ministerium verärgert. Die neue Fahndungsmethode appelliere weder an eine „Sheriff-“ noch an eine „Blockwart-Mentalität“, sagte Sprecher Rainer Lingenthal. Es tue ihm Leid, wenn man glaube, öffentliches Interesse nur durch den Rückgriff auf NS-Vokabular erregen zu können. Im Übrigen setze Fahndung schon immer auf die Aufmerksamkeit der Bürger. Um Mithilfe bitte man nicht nur in TV-Sendungen wie „XY ungelöst“, sondern auch via Nachrichten und Internet.