Politik: Solo für Merkel

Berlin - Noch vor wenigen Wochen war Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fest davon ausgegangen, dass er am EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel teilnimmt. Doch daraus wird jetzt nichts. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wird nicht dabei sein – der Brüsseler Gipfel wird zum Solo für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil die Kanzlerin und ihre Amtsvorgänger stets gemeinsam mit ihren Außenministern zu den EU-Gipfeln gefahren sind. So hatte Merkel noch im Juni in Brüssel den Außenminister und damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier dabei. Völlig harmonisch verlief der Auftritt der beiden in der belgischen Hauptstadt damals übrigens nicht – was vor allem am bevorstehenden Bundestagswahlkampf lag.

Wenn Merkel diesmal in Brüssel ohne ihren Außenminister auskommt, so liegt das an den Besonderheiten des Lissabon-Vertrages. Nach der EU-Reform, die seit 1. Dezember in Kraft ist, gilt die Regel, dass die Gipfeltreffen künftig in erster Linie Sache der „Chefs“ sein sollen – also der Staats- und Regierungschefs. Was nicht heißt, dass demnächst nicht auch wieder die jeweiligen Chefdiplomaten oder die Chefs anderer Kabinettsressorts hinzugezogen werden können. Es werde auch in Zukunft Gipfel geben, bei denen die Außenminister dabei sind, heißt es aus dem Kanzleramt. Allerdings werde es „keine Automatik“ für ihre Beteiligung mehr geben. Wie die EU-Gipfel im Detail organisiert werden sollen, hängt vor allem vom ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy ab, der künftig die Treffen leitet. Beim Dinner der Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstagabend soll nun besprochen werden, wer die „Chefs“ in Zukunft begleiten darf. Albrecht Meier