Somalia : Deutsche Marine nimmt Piraten fest

Zum zweiten Mal hat die Deutsche Marine vor Somalia zugegriffen und Seeräuber festgenommen. Jetzt muss entschieden werden, ob sie in Deutschland vor Gericht gestellt werden.

Wieder hat die Deutsche Marine Seeräuber vor Somalia festgenommen. Die Piraten hatten im Golf von Aden den Tanker "Spessart" angegriffen. Niemand wurde verletzt, es entstand lediglich leichter Sachschaden. Die sieben Festgenommenen befinden sich zur Zeit an Bord der Fregatte "Rheinland-Pfalz". Nun muss entschieden werden, wo die Strafverfolgung stattfinden soll.

Diesmal jedoch sollen die Gefangenen nicht nach Kenia ausgeliefert werden wie nach dem ersten Einsatz der Anti-Piraten-Mission "Atalanta". Die "Spessart" gehört ebenfalls zur EU-Mission. Der Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) sprach sich dafür aus, die Piraten in Deutschland vor Gericht zu stellen. Anders als bei dem Fall vor einigen Wochen sei hier deutsches Rechtsgut betroffen, sagte er.

Am Nachmittag tritt das interministerielle Gremium zusammen, dem Vertreter der beteiligten Ressorts angehören. Das sind das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt sowie das Innen- und Justizministerium. Offiziell gibt es die Möglichkeit, Piraten vor ein deutsches Gericht zu bringen, wenn deutsche Rechtsgüter maßgeblich betroffen sind. Sollte die für Straftaten auf See zuständige Hamburger Staatsanwaltschaft Haftbefehl erlassen, würden Bundespolizisten die mutmaßlichen Piraten in Djibouti übernehmen und nach Hamburg bringen.

Anfang März hatte außerdem die Europäische Union ein Abkommen unterzeichnet, wonach die Piraten auch an Kenia überstellt werden können. Beim ersten Zugriff im Rahmen der Anti-Piraten-Mission "Atalanta" waren festgenommene Seeräuber tatsächlich in Kenia vor Gericht gestellt worden. Das Abkommen traf die EU deshalb mit Kenia, weil es in Somalia, wo die meisten Piraten herkommen, infolge des Bürgerkriegs keine staatlichen Strukturen gibt. (sp/ddp/dpa)

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