Politik: Spaß an der Unmoral

Von Sabine Heimgärtner, Paris

Als in Deutschland kürzlich wieder von Nutznießern, Handaufhaltern, Spesenrittern und Meilensammlern die Rede war, fühlte man sich als deutscher Journalist in der französischen Hauptstadt nicht besonders wohl.

„Wie, was ist denn bei euch los?" Mit ziemlichem Unverständnis reagierten Kollegen und Freunde auf die moralischen Anwandlungen der Politiker beim Nachbarn, dem oft belächelten Musterland. Man wird in solchen Situationen wie ein armseliger kleiner Spießer betrachtet, ein bemitleidenswerter deutscher Streber. In Frankreich käme kein Mensch auf die Idee, seine dienstlich erworbenen Bonusmeilen abzugeben. Im Gegenteil, er würde mit der Geliebten, der Ehefrau, den Kindern und der Oma – hintereinander natürlich – mehrere lange Wochenenden an irgendeinem schönen Fleckchen der Erde verbringen und gut essen und trinken.

Der entsprechend dieser Devise prominenteste Lebemann der Republik ist Staatspräsident Jacques Chirac. Von den zahlreichen Affären, in die er verstrickt sein soll, fallen den Franzosen die vergnüglichsten zuerst ein: Mit Steuergeldern in bar finanzierte Privatreisen mit Frau und Tochter, vor allem nach Japan, auf Kosten der Stadt Paris abgerechnete Schlemmereien zum spätnachmittäglichen Teestündchen, vor allem Kekse, Kuchen, Konfitüren. Die Wochenzeitung „Le Canard enchainé“ veröffentlichte Lebensmittelrechnungen in Millionenhöhe für den riesigen Küchenpark im Pariser Rathaus, als Chirac von 1977 bis 1995 Bürgermeister war.

Wie locker das Land mit Korruptionsaffären und -skandalen umgeht, zeigt auch eine kleine Anekdote am Rande des politischen Lebens. Christine Deviers-Joncour, in der verzweigten Elf-Schmiergeldaffäre verurteilte Ex-Geliebte des früheren, ebenfalls in den Schwarzgeld-Skandal des Ölkonzerns verwickelten Außenministers Roland Dumas, hat ihr eigenes Parfüm kreiert und es beziehungsreich „Corruption“ getauft. Der Duft aus dem Reich der Bestechungsskandale rund um den Ölkonzern soll im Winter auf den Markt kommen. Selbstbedienung, Bestechung, illegale Parteienfinanzierung, Veruntreuung und Amtsmissbrauch – die schwerwiegendsten Fälle registriert ein EU-Bericht von 2000 in Frankreich im öffentlichen Auftragswesen. Hauptmotive: Persönliche Bereicherung und Parteienfinanzierung.

Drei Plätze hinter Deutschland

„Der Kampf um den Ölmarkt seit Mitte der 80er Jahre, die Globalisierung und die Dezentralisierung der französischen Verwaltung von Paris in die Regionen waren in den letzten 20 Jahren die entscheidenden Faktoren, die die Korruption in Frankreich begünstigt haben“, betont der Präsident von Transparency International Frankreich, Daniel Dommel.

Inzwischen steht das Land auf der weltweiten Korruptionsliste auf Platz 23 – zwei Punkte schlechter als noch im Jahr 2000. Deutschland liegt auf Platz 20, Finnland mit Platz eins ist Musterknabe, gefolgt von Dänemark, Schlusslicht auf der 90. und 91. Position sind Nigeria und Bangladesch.

Glücklich ist Frankreich nicht mit seiner Bewertung. Ende August legt die Organisation Transparency die neue Platzierungsliste vor. Womöglich, so befürchtet Dommels Büro, könnte Frankreich bei der Hitparade der bestechlichsten Länder in diesem Jahr noch schlechter abschneiden. Grund für die Befürchtung: Das Superwahljahr mit Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie der Rücktritt von gleich drei in Sachen Staatsaffären engagierten Richtern, darunter Eric Halphen. Er ist an seinen Bemühungen gescheitert, Staatspräsident Jacques Chirac als Zeugen in einem der größten Parteispendenskandale vor Gericht zu bringen.

Das „System Chirac“ funktionierte in den 8oer Jahren nach dem Prinzip: Illegale Parteispenden gegen kommunale Bauaufträge. Dies sicherte der Neogaullisten-Partei zweistellige Millionensummen. Auf der Liste des Ermittlungsrichters Halphen fanden sich zudem Beweise für widerrechtliche Transfers von Wähleradressen von einem Bezirk zum anderen, um der Partei Stimmen zu sichern, Ämterpatronage und Zuteilung von verbilligten Luxuswohnungen. Von Halphen, der sein Amt Anfang des Jahres aus Frust niederlegte, stammt der häufig zitierte Satz: „Politiker, die unterschlagen, werden nicht verurteilt, aber der kleine Handtaschendieb bekommt sechs Monate Gefängnis.“

Nur zwei haben von diesem Nutznießersystem allmählich die Nase voll: Der sozialistische Abgeordnete Arnaud Montebourg, der seit langem ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten fordert. Und ein immer größer werdender Teil der Wähler: Bei jeder Wahl in den letzten zehn Jahren stieg die Zahl der Enthaltungen und ungültigen Stimmzettel. So äußert sich stiller Protest, wenn nicht Verachtung von immer mehr Franzosen gegenüber ihren politischen Repräsentanten.

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