Politik : SPD erwartet Wahl Robbes zum Wehrbeauftragten

-

Berlin Die SPD rechnet nach eigenen Angaben mit einer sicheren Mehrheit für ihren Kandidaten Reinhold Robbe bei der Wahl des Wehrbeauftragten am Donnerstag im Bundestag. Das machte SPD- Generalsekretär Klaus Uwe Benneter nach einer SPD-Präsidiumssitzung am Montag deutlich. Robbe würde „mit 304 Stimmen gewählt“, wenn alle Abgeordneten von SPD und Grünen an der Abstimmung teilnehmen könnten, sagte Benneter. Die Wahl des Wehrbeauftragten gilt als wichtige Bewährungsprobe für die Koalition insgesamt, aber auch als Test für die Durchsetzungsfähigkeit von SPD- Fraktionschef Franz Müntefering. Er hatte sich zum Unmut etlicher SPD-Abgeordneter früh für eine Kandidatur Robbes entschieden. Daraufhin nominierte die Fraktion den Verteidigungsexperten nur mit knapper Mehrheit für das Amt. Am Donnerstag im Bundestag benötigt Robbe nun die Kanzlermehrheit, also mindestens 301 von 304 Stimmen, über die SPD und Grüne verfügen. Mitte März hatte die Koalition im Parlament schon einmal eine Abstimmungsniederlage hinnehmen müssen. has

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar