SPD: Geheimtreffen mit Gesine Schwan

Gesine Schwan hatte im Mai 2004 gegen Horst Köhler für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert und war dabei nur knapp unterlegen. In den vergangenen Tagen hatten einige SPD-Politiker eine erneute Kandidatur von Schwan ins Gespräch gebracht. Die SPD hat aber stets betont, sich in der Kandidatenfrage erst dann festzulegen, wenn sich Köhler zu einer möglichen zweiten Amtszeit geäußert hat.

An dem Geheimtreffen im Potsdamer Hotel Cecilienhof nahmen auch der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel und der langjährige SPD- Vordenker Erhard Eppler teil. Von der SPD-Spitze waren neben Beck und seinen drei Stellvertretern Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles auch Generalsekretär Hubertus Heil, Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Fraktionschef Peter Struck mit dabei.

Generalsekretär Heil bestätigte das Treffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs der engsten Parteiführung hätten die Vorbereitungen des SPD-Zukunftskonvent am 31. Mai in Nürnberg gestanden. Dabei habe man auch den Rat und das Gespräch mit langjährigen und erfahrenen Sozialdemokraten außerhalb der Parteispitze gesucht. Zur Kandidatenfrage für das Amt des Bundespräsidenten verwies Heil auf die bisherigen Aussagen der SPD.

Heil sagte, bei dem Treffen sei es auch um die weiteren Vorhaben der SPD innerhalb der großen Koalition gegangen sowie um die strategische Aufstellung der Partei für die Bundestagswahl 2009. In Nürnberg werde die SPD auch eine Leitorientierung für ihre Steuer- und Haushaltspolitik in der kommenden Wahlperiode vorlegen. Dabei stünden drei Kernpunkte im Vordergrund: die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, die Sicherung von Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung und Familien sowie die Herstellung von Leistungsgerechtigkeit. (svo/dpa)