SPD im Bundestag : Struck führt die Fraktion

Neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist der bisherige Verteidigungsminister Peter Struck. Der 62-Jährige wurde am Montag mit 94 Prozent zum Nachfolger von Franz Müntefering gewählt, der ins neue Bundeskabinett wechselt.

Berlin - Struck erhielt 189 von 201 gültigen Stimmen. 10 Abgeordnete votierten mit Nein, 2 enthielten sich. Er war bereits von 1998 bis 2002 knapp vier Jahre lang Fraktionschef.

«Ich bin wieder da», sagte Struck nach seiner Wahl. Müntefering erklärte, er, Struck und der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hätten sich «verschworen, miteinander eine gute, konstruktive Politik zu machen». Müntefering fügte mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der Union hinzu: «Diese Koalition ist auch unsere Koalition.»

Überraschendend kündigte der bisherige Bundeskanzler Gerhard Schröder in der SPD-Fraktionssitzung an, er werde bereits an diesem Mittwoch sein Bundestagsmandat niederlegen. Am Dienstag wolle er noch seiner Nachfolgerin Angela Merkel bei der Kanzler-Wahl seine Stimme geben.

Merkel nahm erstmals an einer SPD-Fraktionssitzung teil. Sie hoffe im Falle ihrer Wahl auf eine gute Zusammenarbeit, sagte sie vor den SPD-Parlamentariern. Sie werde als Kanzlerin immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Fraktionen haben.

Die kurze Rede wurde nach Teilnehmerangaben mit freundlichem Beifall aufgenommen. Struck sagte: «Frau Merkel, Sie werden in den nächsten vier Jahren feststellen, dass Sozialdemokraten ganz anständige Menschen sind.»

Eine Reihe von SPD-Parlamentariern erwägt weiterhin eine Ablehnung Merkels im Bundestag, nachdem bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten der SPD-Bewerber Wolfgang Thierse zahlreiche Gegenstimmen aus der Union erhalten hatte.

SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sagte, er rechne mit einer breiten Zustimmung aus der SPD-Fraktion für Merkel. «Sie hat allem abgeschworen, was uns auf die Bäume gebracht hat», sagte Stiegler. Es gebe mit der Koalitionsvereinbarung jetzt «eine neue Geschäftsgrundlage». Auch Justizministerin Brigitte Zypries lobte Merkels Fähigkeit, Diskussionsprozesse zu moderieren und zu Ergebnissen zu kommen. Der SPD-Linke Michael Müller zeigte sich überzeugt, dass die CDU-Vorsitzende bei der geheimen Wahl mehr Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen erhalten werde als aus der SPD. (tso/dpa)

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