Politik: SPD in Hessen schließt große Koalition aus

Wiesbaden - Die hessische SPD hat erstmals eine große Koalition nach der Landtagswahl am 27. Januar 2008 ausgeschlossen. SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt sagte dem Tagesspiegel: „Es wird weder eine Koalition mit der Linkspartei geben, noch mit der CDU.“ Die SPD-Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti hatte bislang eine große Koalition zwar als schlechte Lösung bezeichnet, formal jedoch nicht ausgeschlossen. Schmitt sagte, es gebe mit der hessischen CDU von Ministerpräsident Roland Koch auf keinem Feld der Landespolitik eine Basis für eine Zusammenarbeit. Deshalb sei das Thema große Koalition in Hessen erledigt.

CDU-Generalsekretär Boddenberg kündigte im Radiosender HR-info an, seine Partei werde ein mögliches rot-rot- grünes Linksbündnis in Hessen zum zentralen Wahlkampfthema machen. Auch nach der Absage der SPD und des Spitzenkandidaten der Linken, Pit Metz, rechne er dennoch mit einem solchen Linksbündnis, sollten SPD, Grüne und Linkspartei eine rechnerische Mehrheit erzielen.

In einem Brief an die Mitglieder ihrer Partei, der dem Tagesspiegel vorliegt, bezeichnet Ypsilanti die Diskussionen über ein Linksbündnis und über eine große Koalition als „Gespensterdebatten“. Ohne große Koalition bleiben der SPD aber nur zwei Optionen: ein rot-grünes Bündnis, das nach derzeitigen Umfragen nicht mehrheitsfähig ist, oder eine rot-grün- gelbe Ampel.Christoph Schmidt Lunau