Politik: SPD sieht Rot bei Grünen in Stuttgart

Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Kaum war Günther Oettinger am Donnerstag mit mindestens zwei Stimmen aus den Reihen von SPD und Grünen zum neuen baden-württembergischen Regierungschef gewählt worden, präsentierte SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler vor dem Landtag ein großflächiges Plakat. Es zeigte ein Maßband, das bei der Zahl 340 endet. Darüber stand: „Für die letzten 340 Tage als Ministerpräsident wünschen wir Herrn Oettinger alles Gute.“ Im März kommenden Jahres wird im Südwesten gewählt. Dann wollen Rote und Grüne die CDU/FDP-Koalition ablösen. Wie sie das schaffen wollen, ist nicht ersichtlich. Wer sich nach einer Strategie erkundigt, der bekommt zur Antwort, man wolle getrennt marschieren und den Gegner vereint schlagen.

Tatsächlich aber dreschen Rote und Grüne immer nur aufeinander ein. Die Oppositionsstimmen für Oettinger boten dafür erneut Anlass. Abgeordnete beider Fraktionen beschuldigten sich gegenseitig in hässlichen Worten des Verrats. Der tiefere Grund für die ständigen Reibereien liegt in der politischen und kulturellen Nähe des Parteiestablishments der Südwest-Grünen zur CDU. So fauchten die Genossen nach Oettingers Traumstart, die Grünen wollten sich bei der CDU „einschleimen“. Hatte nicht Oettinger wenige Tage zuvor schwarz-grüne Koalitionen mit warmen Worten als denkbar bezeichnet? Hatte nicht der Guru der Südwest-Grünen, Rezzo Schlauch, am Tag der Wahl die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt als Risiko für den Wirtschaftsstandort abgebürstet? War nicht erst jüngst die Grünen-Abgeordnete Heike Dederer zur CDU übergelaufen?

Die Grünen revanchierten sich mit einer ausgefuchsten Verschwörungstheorie: „Ich bin stinksauer“, trompetete der Grünen-Mann Boris Palmer. „Die SPD versucht, uns Schwarz-Grün anzuhängen, um unsere Wähler auf ihre Seite zu ziehen.“ Das wiederum fand SPD-Vormann Drexler „völlig irre“. Sein Grünen-Kollege Winfried Kretschmann analysiert nach einer Nacht des Nachdenkens: „Die CDU fährt die Strategie, Zwietracht zwischen uns zu säen.“ Wie sagte doch Oettingers Vorgänger Erwin Teufel so oft: „Wer viel sät, wird viel ernten.“

Reiner Ruf[Stuttgart]