Sondierung in Hessen: SPD und Grüne sehen Auftrag für Politikwechsel

Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen haben SPD und Grüne trotz fehlender Mehrheit in einem gemeinsamen Gespräch die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausgelotet. Nach dem Treffen am Freitag in Wiesbaden hoben SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und der Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir vor allem die Gemeinsamkeiten beider Parteien hervor. In der kommenden Woche wollen SPD und Grüne zusammen mit der Linkspartei sprechen.

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) noch SPD und Grüne gemeinsam eine eigene Mehrheit erreicht. Rechnerisch denkbar sind daher eine große Koalition, ein rot-grün-rotes Bündnis, eine schwarz-grüne Koalition oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Gegen jedes dieser Modelle gibt es Vorbehalte in den Parteien.

Große Einigkeit bei SPD und Grünen in Hessen

"Es gibt den klaren Auftrag für einen Politikwechsel“, sagte SPD-Chef Schäfer-Gümbel nach dem Gespräch mit den Grünen. Al-Wazir betonte, es habe große Einigkeit darüber gegeben, dass Schwarz-Gelb abgewählt worden sei und die Wähler sich „in der Sache eine andere Politik“ gewünscht hätten.

Am Mittwoch hatten sich bereits CDU und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch getroffen. Am Montag soll es ein Gespräch zwischen Union und Grünen geben. Am Dienstag wird das Gespräch zwischen SPD und Grünen sowie Linkspartei erwartet. Weder Schäfer-Gümbel noch Al-Wazir wollten sich konkret zu Forderungen an die Linkspartei äußern.

Möglich wäre auch eine Ampelkoalition in Hessen

Unklar ist weiterhin, ob es auch ein Treffen zwischen SPD, Grünen und FDP über eine mögliche Ampel-Koalition geben wird. Ob und wann es dazu komme, sei noch nicht absehbar, sagte Schäfer-Gümbel. Die FDP hatte sich vor der Wahl auf ein Bündnis mit der CDU festgelegt und eine Ampel-Koalition ausgeschlossen. Die Liberalen wollen sich allerdings personell neu aufstellen, nachdem sie mit 5,0 Prozent nur denkbar knapp in den Landtag eingezogen waren.

Der neue Landtag in Hessen kommt erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben. (AFP)