Spitzenkandidatur : CSU kommt nicht zur Ruhe

In der CSU geht es derzeit heiß her. Gegner und Befürworter einer Mitgliederbefragung über den nächsten Spitzenkandidaten lieferten sich einen Schlagabtausch. Ungeachtet dessen steigen Stoibers Umfragewerte leicht.

München - Während die Fürther Landrätin und Kritikerin von CSU-Chef Edmund Stoiber, Gabriele Pauli, ein offeneres Diskussionsklima in der CSU anmahnte, forderte Fraktionschef Joachim Herrmann die Partei zur Geschlossenheit auf. Pauli forderte, in der Partei müsse man "offen miteinander diskutieren können, ohne Angst haben zu müssen, dass sich das persönlich nachteilig bemerkbar macht". Zudem erneuerte sie ihre Forderung nach einer Mitgliederbefragung. Auch ohne Gegenkandidaten wäre es für Ministerpräsident Stoiber "gut zu wissen, welchen Rückhalt er in Bayern an der Basis der Partei hat".

Nach einem Bericht des "Münchner Merkur" unterzeichneten 20 CSU-Landtagsabgeordnete einen Brief, in dem sie eine Mitgliederbefragung ablehnen und sich hinter Stoiber stellen. Dem Blatt zufolge sprachen sich auch Justizministerin Beate Merk, Wirtschaftsminister Erwin Huber und Europaministerin Emilia Müller (alle CSU) gegen Paulis Vorstoß aus. CSU-Franktionschef Herrmann bekräftige ebenfalls sein Nein zu einer Urwahl. Die parteiinterne Debatte sei eine "völlig unnötige Selbstbeschäftigung der CSU mit Verfahrensdiskussionen". Die CSU dürfe "nicht ein zu zerstrittenes Bild abgeben", mahnte er. Alle sollten einsehen, dass der Streit nichts nutze. "Ich hoffe, dass Gabi Pauli das selbst auch noch einsieht."

Der Passauer CSU-Landtagsabgeordnete Konrad Kobler dagegen kündigte seine Unterstützung für den Antrag an. Er verspricht sich von einer Urwahl eine Stärkung der Demokratie. Stoiber habe "in letzter Zeit zu viel am Parlament vorbei beschlossen", monierte Kobler. Auch der Vorsitzende der Frankenwald-CSU, Joachim Doppel, befürwortet eine Mitgliederbefragung. Zugleich erneuerte er seinen Vorwurf, Ministerialbeamte telefonierten regelmäßig tief in die Gliederungen der Partei hinein, um Kritiker "wieder umzudrehen".

Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) hält eine Mitgliederbefragung zur Kandidatenfindung auf allen Ebenen der CSU für "diskussionswürdig". Gerade vor dem Hintergrund einer ständig sinkenden Wahlbeteiligung wäre es seiner Ansicht nach sinnvoll, über die mehr Spannung versprechende Form der Urwahl nachzudenken. Mit Blick auf Pauli sagte Schnappauf: "Von einer Mitgliederbefragung als Vehikel zur Beseitigung von Ministerpräsident Edmund Stoiber halte ich gar nichts." Stoiber werde der CSU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2008 sein.

Stoibers Umfragewerte steigen

Derzeit käme die CSU einer Umfrage zufolge trotz der Querelen auf 54 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als im Oktober. Auch Stoibers Werte verbesserten sich leicht: Mit seiner Arbeit zeigten sich 43 Prozent der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden - vier Punkte mehr als vor zwei Monaten. CSU-Generalsekretär Markus Söder wertete das Ergebnis als "erfreulich". (tso/dpa)

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