Stichwort: Was ist ein robustes Mandat?

Berlin - In der Debatte um eine UN-Friedensmission in Südlibanon ist die Rede von einem "robusten Mandat". Ein solches Mandat erlaubt UN-Friedenssoldaten die Anwendung von Waffengewalt nicht nur zur Selbstverteidigung, sondern auch zur Verteidigung der Mission und von Zivilisten. Die rechtlichen Grundlagen sind im Kapitel VII der UN-Charta verankert.

Die Uno setzt seit 1948 in Krisengebieten Soldaten zur Friedenserhaltung ein. Der Charakter der Peacekeeping-Operationen hat sich im Laufe der Jahrzehnte verändert. Zunächst wirkten UN-Blauhelmsoldaten als neutraler Puffer zwischen Konfliktparteien, später kamen Aufgaben in nationalen Versöhnungsprozessen und zum Aufbau der demokratischen Entwicklung hinzu.

Erst in den 90er Jahren folgten Mandate, die neben der Friedenssicherung auch die Friedenserzwingung beinhalteten. Das Fehlen eines "robusten Mandats" wurde auf traurige Weise 1995 offenbar, als in Srebrenica Tausende Menschen trotz der Anwesenheit von UN-Blauhelmen umgebracht wurden. Unter einem "robusten Mandat" verläuft beispielsweise die Isaf-Mission in Afghanistan.

(tso/ddp)