Politik: Stolpe kündigt überraschend Rücktritt an Potsdamer OB Platzeck soll Brandenburgs Landeschef folgen

Berlin/Sevilla (asi/ame). Brandenburgs Ministerspräsident Manfred Stolpe (SPD) wird in der kommenden Woche von seinem Amt zurücktreten. „An der Spitze der Regierung sollten wir einen Generationswechsel vollziehen“, sagte Stolpe am Sonnabend beim SPD-Landesparteitag in Wittenberge. Als Nachfolger schlug Stolpe Matthias Platzeck vor. Der Potsdamer Oberbürgermeister wurde von den Delegierten anschließend mit 132 von 134 Stimmen zum Landesvorsitzenden gewählt.

Bundeskanzler und SPD-Parteichef Gerhard Schröder sagte am Sonnabend in Sevilla, der Rückstritt sei eine „länger und außerordentlich gut vorbereitete Entscheidung“ gewesen. Stolpes Absichten hätten zunächst nicht öffentlich werden dürfen, da Stolpe und Platzeck noch mit dem Koalitionspartner CDU hätten reden müssen. Stolpe und Platzeck hätten ihn am Freitag vor einer Woche um eine Unterredung gebeten und darin ihren Wunsch nach einem Wechsel zum Ausdruck gebracht. Einen zeitlichen Zusammenhang mit der Unterschrift des Bundespräsidenten unter das Zuwanderungsgesetz wies Schröder zurück.

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte dem Tagesspiegel, weder er noch der Kanzler hätten es „für notwendig befunden“ SPD-Präsidium und -Vorstand vom Zeitpunkt des Rücktritts in Kenntnis zu setzen. Dies werde am kommenden Montag erfolgen. Müntefering bezeichnete den Generationswechsel in Brandenburg als „positiv“ und dankte Stolpe für dessen „Verdienst, den Wechsel möglich gemacht zu haben". Er kündigte an, dass Stolpe in den kommenden Tagen ein Büro in der Berliner Wahlkampfzentrale „Kampa“ beziehen und von dort aus im Bundestagswahlkampf aktiv werden würde.

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