Streit um Armenier-Resolution: Türkei blockiert Besuch des Abgeordneten van Aken in Incirlik

Die türkische Regierung blockiert offenbar erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Nach Informationen der Zeitung "Welt am Sonntag" informierte der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über sein Vorhaben, zu den 250 in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten zu reisen. Bislang hätten die türkischen Behörden nicht reagiert.

"Auch eine Nachfrage von mir am Mittwoch beim Auswärtigen Amt hat nichts ergeben", sagte van Aken der "Welt am Sonntag". Der Politiker forderte, dass ein erneutes Besuchsverbot zur Folge haben müsse, dass der Bundestag die im November anstehende Mandatsverlängerung für den Einsatz in Incirlik verweigere.

Im Streit um die Armenier-Resolution des Bundestages von Anfang Juni hatte die Regierung in Ankara deutschen Abgeordneten monatelang den Besuch der Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt in der Südtürkei verwehrt. In der Resolution hatte der Bundestag die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten begangenen Massaker als Völkermord bewertet. Die Türkei lehnt diese Einstufung entschieden ab.

Das Besuchsverbot wurde aufgehoben, als die Bundesregierung erklärte, dass die Resolution rechtlich nicht bindend sei. Anfang Oktober reiste dann eine Delegation von deutschen Abgeordneten nach Incirlik. Die Bundeswehr beteiligt sich von der Luftwaffenbasis aus mit Aufklärungstornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). (AFP)