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Streitigkeiten: Zwei EU-Gipfel an einem Tag

Erstmals seit der Gründung der Europäischen Union vor gut 50 Jahren wird es im Dezember an einem Tag zwei EU-Gipfel an zwei unterschiedlichen Orten geben. Dafür seien Lissabon und Brüssel vorgesehen.

Portugals Außenminister Luís Amado bestätigte heute, dass die 27 Staats- und Regierungschefs der EU am 13. Dezember in der portugiesischen Hauptstadt erwartet werden. Dort sollen sie am Vormittag die im Oktober beschlossen neuen EU-Verträge unterzeichnen. "Ort und Zeit sind von den Staats- und Regierungschefs selbst beschlossen worden. Wir sehen keinen Grund, daran etwas zu ändern", sagte Amado.

Allerdings beginnt am Nachmittag des 13. Dezember die routinemäßige EU-Gipfelkonferenz in Brüssel. Nach Angaben von EU- Diplomaten sind Versuche der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft, das Hin- und Herfliegen der Gipfelteilnehmer zu vermeiden, gescheitert. Portugal hatte angeboten, nicht nur die Vertragsunterzeichnung, sondern den gesamten Gipfel in Lissabon zu organisieren. Belgien sei jedoch nicht bereit gewesen, auf das im Vertrag von Nizza verbriefte Recht, jedes Jahr Gastgeber von zwei Gipfeln zu sein, zu verzichten. (mit dpa)

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