Politik: Struck will Panzer an Türkei liefern

Istanbul - Die Türkei kann mit deutschen Panzern rechnen. Bei seinem Besuch in Ankara zeigte sich Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) am Donnerstag grundsätzlich bereit, dem Nato-Partner Türkei mehrere hundert Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zukommen zu lassen. Über Einzelheiten des Geschäfts wird noch verhandelt. Prinzipielle Probleme sieht Struck aber nicht: Er werde eine Panzerlieferung an die Türkei empfehlen, wenn die Regierung in Ankara eine entsprechende Anfrage an Deutschland stellen sollte, sagte er zum Abschluss seines Besuches.

Struck begründete seine Haltung mit den politischen Veränderungen in der Türkei in den letzten Jahren. Der Verteidigungsminister und sein türkischer Amtskollege Vecdi Gönül betonten jedoch, dass die Gespräche über den Verkauf von bis zu 350 Leopard-Panzern aus Bundeswehrbeständen noch nicht abgeschlossen sind. Verhandelt wird unter anderem über die Lieferung von Munition sowie über die Ausbildung türkischer Panzerbesatzungen.

Gönül nannte den geplanten Verkauf der gebrauchten deutschen Panzer eine „Übergangslösung“. Langfristig strebe die Türkei den Bau neuer Kampfpanzer in Eigenregie an. Im Frühjahr hatte die Türkei den Plan zum Bau von 1000 neuen Kampfpanzern, bei dem der deutsche Leopard ebenfalls im Rennen war, wegen Geldmangels fallen gelassen. Das Neubauprojekt sollte ein Volumen von acht Milliarden Euro haben – beim Kauf gebrauchter Panzer geht es dagegen „nur“ um einige hundert Millionen Euro.

Die endgültige Entscheidung wird erst nach dem EU-Gipfel im Dezember fallen – wenn sich herausstellt, ob im kommenden Jahr Beitrittsgespräche zwischen EU und Türkei beginnen. Sollte die Türkei grünes Licht erhalten, wäre ein Nein zu Rüstungslieferungen an Ankara kaum noch zu begründen. Dies ist offenbar auch Teil des türkischen Kalküls: In Ankara hieß es, eine offizielle Anfrage in Sachen Leopard werde womöglich nach dem EU-Gipfel, aber noch vor Ende des Jahres auf dem Tisch liegen.