Politik : Südossetien beteuert Unabhängigkeit

Verwirrung um Äußerungen des selbst ernannten Präsidenten Kokojty

Poti/Berlin/Moskau/Brüssel - Mit Äußerungen über einen möglichen Anschluss Südossetiens an Russland hat der selbsternannte südossetische Präsident Eduard Kokojty Verwirrung gestiftet: Er sei „offensichtlich missverstanden“ worden, sagte Kokojty laut der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag. „Wir planen nicht, unsere Unabhängigkeit aufzugeben, die wir auf Kosten riesiger Opfer erlangt haben.“ Der russische Außenminister Lawrow reagierte unwirsch. „Südossetien will nirgendwo beitreten“, sagte er bei einem Besuch in Warschau. Der von Russland zugesagte Truppenrückzug in Georgien kam weiter nur schleppend voran.

„Natürlich werden wir ein Teil von Russland werden“, hatte Kokojty nach Interfax-Angaben zunächst bei einem Treffen mit Kreml-Vertretern in Sotschi gesagt. „Wir haben nicht die Absicht, irgendein unabhängiges Südossetien zu schaffen, da die Sache durch die Geschichte bereits entschieden ist.“ Später beteuerte Kokojty, er sei missverstanden worden: „Südossetien plant nicht, zu Russland zu gehören.“ Bundesaußenminister Steinmeier sagte zum Abschluss der Botschafterkonferenz in Berlin, für Deutschland und Europa bleibe es bei der „territorialen Integrität Georgiens“, die Ankündigung Südossetiens sei wohl auch schon „widerrufen“. Deutschland werde sich mit 40 Beobachtern an der europäischen Mission beteiligen und setze zudem auf die in Genf geplanten Gespräche, um „die gesamte Region zu stabilisieren“, sagte Steinmeier. Der Waffenstillstand sei nach wie vor brüchig.

Russlands Premier Putin erklärte, Moskau habe keine „imperialistischen Ambitionen“. Er münzte seine Bemerkungen auf die Befürchtungen der Ukraine, Russland könne sich auch dort einschalten. Der russische Nato-Botschafter Rogosin forderte die Mitgliedsländer des Militärbündnisses auf, eine für kommende Woche geplante Reise nach Georgien abzusagen: „Ich habe sehr deutlich erklärt, dass dieser Besuch völlig unpassend ist, und gefordert, dass die Allianz ihn überdenkt und ihn aus ganz ersichtlichen Gründen verschiebt.“ Nato-Botschafter unter Generalsekretär Scheffer wollen in Georgien über die politischen Reformen in der Kaukasus-Republik sprechen. AFP/mue

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