Syrien: Assad kündigt Rede an

Der syrische Präsident Baschar al-Assad will an diesem Sonntag eine Rede an das syrische Volk halten. Das kündigte die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Samstagabend an. Die Assad-freundliche libanesische Zeitung „Al Akhbar“ berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, der Staatschef könne einen Fünf-Punkte-Plan vorlegen. Dabei gehe es um einen Waffenstillstand, internationale Beobachter zu seiner Überwachung, eine Verfassunggebende Versammlung, die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sowie freie Wahlen zu einem neuen Parlament. Außerdem wolle Assad nach dem Ende seiner Präsidentschaft 2014 abermals für das Amt des Staatschefs kandidieren dürfen.

Seit Tagen gibt es im Großraum der Hauptstadt Damaskus heftige Kämpfe. Dort versucht das syrische Regime mit massiven Militäroperationen den Vormarsch der Rebellen zu stoppen. Die Nato hatte am Freitag mit konkreten Vorbereitungen für die Aufstellung von „Patriot“-Luftabwehrraketen im türkischen Grenzgebiet zu Syrien begonnen. Daran ist auch die Bundeswehr mit zwei Staffeln beteiligt. Die „Patriots“ sollen den Nato-Partner Türkei vor möglichen Angriffen aus Syrien schützen. An diesem Sonntag sollen die deutschen „Patriot“-Raketen zur Verschiffung in die Türkei nach Lübeck-Travemünde transportiert werden. Sie sollen in Kahramanmaras in Südanatolien stationiert werden, etwa 100 Kilometer von der türkisch-syrischen Grenze entfernt. Die meisten der 170 Soldaten des deutschen Geschwaders sollen erst später in die Türkei fliegen. Anfang Februar soll die Einheit einsatzbereit sein.

Ein syrischer Pilot ist unterdessen mit seiner Maschine über die Grenze in die Türkei geflüchtet. Er landete nach Medienberichten mit seiner Mig-23 in der türkischen Provinz Adana. Der Mann hatte zuvor bei einem Einsatz im Grenzgebiet Syriens Kontakt zum Militär der Türkei aufgenommen, berichteten türkische Medien. Für die Berichte gab es zunächst keine offizielle Bestätigung. (dpa/afp)