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Teheran: Hunderte demonstrieren in Iran erneut gegen das Regime

Trotz einer Warnung des obersten Führers Irans finden wieder Proteste gegen die Wiederwahl des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad statt.

Laut Augenzeugenbericht gingen wieder mehrere hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: "Nieder mit dem Diktator" und "Ahmadinedschad tritt zurück, tritt zurück". Dabei sei es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen, hieß es in ersten Berichten. Die Polizei habe mehrere Demonstranten festgenommen.

Am Wochenende hatten der einflussreiche Kleriker Akbar Haschemi Rafsandschani, der frühere Staatspräsident Mohammed Chatami und der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene frühere Regierungschef Mir Hussein Mussawi die Oppositionsbewegung mit scharfen Angriffen gegen die Regierung neu belebt. Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hatte sie davor gewarnt, weiter Unruhe zu stiften.

Derweil sprach sich der Direktor der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, für EU-Sanktionen gegen Iraner aus, die bei der Niederschlagung der Proteste eine wichtige Rolle gespielt haben. "Wenn die EU eine Liste mit einem Dutzend Namen von Schlüsselfiguren der Unterdrückung zusammenstellt und sie zu unerwünschten Personen erklärt, ist das ein deutliches Zeichen der Solidarität mit den Opfern der Repression", sagte Perthes dem Tagesspiegel. Er warnte die EU aber, sie dürfe weder den Austausch der Zivilgesellschaft kappen noch Politiker und Fachleute aussperren, die wir brauchen, wenn wir Fortschritte bei den sicherheitspolitischen Fragen erzielen wollen.

Die Opposition wirft Ahmadinedschad Wahlfälschung in großem Stil vor. Ihre Führer bemühen sich derzeit um eine Kompromisslösung und fordern eine Wiederholung der Wahl oder ein Referendum über die Gültigkeit des Urnengangs vom 12. Juni. Bei gewaltsam von der Polizei und Milizen niedergeschlagenen Protesten Hunderttausender waren in den Tagen nach der Wahl nach offiziellen Angaben 21 Menschen ums Leben gekommen. Demonstrationen sind seit der Wahl verboten.

Quelle: ZEIT ONLINE, aku, dpa

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