Politik : Teil 6: Der lange Weg nach Mitte - Wie sich die CDU einmal zwangsweise modernisierte

Stefan Reinecke

Die CDU ist auf dem Weg in den bundesrepublikanischen Alltag. Die Spendenaffäre und der Sturz des Denkmals Kohl haben diesen Prozess beschleunigt, aber sie waren nicht der Grund. Der Grund war: Eine Partei, die Erfolg haben will, kann nur bedingt anders ticken als die Gesellschaft.

Und dort, in der bundesdeutschen Gesellschaft, geht es vor allem etwas unordentlich zu. Dort sind die klaren, althergebrachten Vorstellungen von oben und unten zerbrochen. Sie existieren - aber eben neben anderem. Das bürgerliche Leben gibt es noch, aber als Alltag und weniger als normative Idee. Und die Familie ist längst nicht mehr der natürliche Herrschaftsbereich des Patriarchats, sondern ein kompliziertes, veränderliches Gebilde. Darauf konservative Weltanschauungsgebäude zu errichten, ist kein aussichtsreiches Unterfangen.

Dort, in der Wirklichkeit, herrscht jene etwas rauhe, kommerzialisierte Form von plebiszitärer Demokratie, die man zum Beispiel in "Big Brother" besichtigen kann. Dort gibt es Haschisch auf Krankenschein. Dort kann auch eine Frau mal Vereinsvorsitzende werden, und, wenn die Führung nicht mehr weiter weiß, dann wird die Basis befragt, wie sie es denn gerne hätte.

Kurzum: Die Kohl-CDU war schon seit längerem anachronistisch. So lange der Machterhalt noch klappte, übersah man, wie altmodisch sie war: ein patriarchalisch organisierter Club, in dem oben und unten klar geteilt waren. Oben wurde regiert, unten meist applaudiert. Dieses Modell bröckelte schon vor 1989, weil es zu der zerfurchten Wirklichkeit nicht mehr passte. Die Einheit kittete diesen Riss eine Weile lang. Das Bild "Männer machen Geschichte" legte sich darüber. Aber in ganzer Schönheit ließ sich der Autoritätsverein CDU nicht mehr restaurieren. Schon weil nach 1989 der Feind im Osten abgetreten war. Und ohne Feind gab es einen Grund weniger, warum sich der ganze Club stets hinter dem Großen Vorsitzenden versammeln sollte.

Die Krise der CDU hat noch einen anderen, scheinbar paradoxen Grund - ihren Erfolg. Die historische Mission der Nachkriegs-CDU scheint erfüllt zu sein. Sie hat nach 1945 das deutsche Bürgertum mit dem Westen versöhnt. Sie hat nach 1989 die Wiedervereinigung über die Bühne gebracht. Sie hat dafür gesorgt, dass das vormals chauvinistische deutsche Bürgertum so proeuropäisch wurde wie kein zweites. Kohl hat bis zuletzt versucht, dieses Programm "Mehr Europa, weniger Nationalstaat" mit dem Euro wetterfest zu machen. Die Entscheidung für Europa ist gefallen, irreversibel. Aber was tut man nach dem Sieg?

Machttaktisch ist nun ihr größtes Problem der Opportunismus, oder sagen wir: die Entideologisierung, der Schröder-SPD. Ganz egal, wohin die CDU im Wahlkampf 1998 auch rückte - die dehnungsfähige SPD war immer schon da. Rechts und links: mit Stammtischparolen gegen Ausländer und Ideen für die doppelte Staatsbürgerschaft, für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und eine wirtschaftsliberale Steuerreform. 1998 wiederholte sich spiegelverkehrt, was schon 1983 geschehen war. Damals hatte Kohl still und heimlich das sozialdemokratische Erbe in den Grundzügen übernommen - die "geistig-moralische Wende", die neoliberale Thatcher-Revolution und das befürchtete Roll-back in den innerdeutschen Beziehungen fielen aus. So fehlte der SPD im Grunde die Angriffsfläche. Seit 1998 gibt sich Rot-Grün, auch dank Joschka Fischer, überzeugt pro-europäisch und macht eine Steuersenkungspolitik aus dem Geiste Guido Westerwelles. Und der CDU fehlt die Angriffsfläche.

Die neue CDU unter Angela Merkel ist dabei, normaler zu werden. Die Partei wird föderaler, die Führung kollektiver, die ganze CDU wieder ein bisschen lebendiger. Das kann ihr nur gut tun. Das Schicksal der SPD in den 90ern, das endlose Ringen der "Enkel" um die Macht, wird ihr wahrscheinlich erspart bleiben. Dazu ist die CDU zu machtbewusst, zu diszipliniert und erdverbunden. Ihr fehlt auch die speziell sozialdemokratische Lust an der Selbstzerstörung. Trotzdem: Wird die Union den Verlust ihrer historischen Mission und ihres Feindes verkraften? Braucht sie, neben der Anpassung an die Wirklichkeit, nicht auch eine neue, verbindende Idee?

"Die CDU versucht, eine Politik zu machen, wie sie es gelernt und mit Erfolg praktiziert hat, eine Politik, die vor zehn Jahren genial, vor fünf Jahren zeitgemäß war, eine Politik, die heute nicht mehr verstanden wird. Es ist kein Zufall, dass sich die christliche Demokratie fast in ganz Europa auf dem Rückzug befindet, in Italien und Frankreich, in Belgien und den Niederlanden."

So analysierte der konservative Publizist Johannes Gross die "Krise der CDU". Das war 1964. An Untergangsprophezeihungen hat es nie gefehlt. Aber vielleicht braucht sie die Zukunft auch nicht so dringend. Vielleicht braucht sie, anders als die Sozialdemokratie, keine Geschichtsphilosophie und keine Botschaft. Gewählt wurde sie nicht wegen, sondern eher trotz ihrer pro-europäischen Ideen. Gewählt wurde sie, weil sie sich auf pragmatisches Durchwurschteln verstand. Gewählt wurde sie, weil sie für die Gegenwart zuständig ist. Den Fortschritt durchsetzen, ohne an ihn zu glauben - das kann niemand so gut wie die CDU.Mit diesem Beitrag beenden wir die Serie. Es erschienen Texte zu Italien (2.3.), Frankreich (3.3.) Großbritannien (4.3.), Österreich (17.3.) und Ostmitteleuropa (20.3.).

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