Thailand : Hier kocht der Chef noch selbst

Thailands Premier Samak Sundaravej muss zurücktreten. Weil er in TV-Kochshows auftrat, soll er die Verfassung verletzt haben.

Moritz Kleine-Brockhoff

Jakarta - Verfassungsrichter haben Thailands Premier Samak Sundaravej das Amt entzogen. „Seine Position als Premierminister ist beendet“, sagte Richter Chat Chonlaworn. Regierungschef Samak habe durch TV-Auftritte in einer Kochshow den Verfassungsartikel 267 verletzt. Der Artikel untersagt Regierungsmitgliedern Aktivitäten, die zu einem Interessenskonflikt führen könnten.

Die Richter sahen durch die Kochauftritte einen Interessenskonflikt des Premiers. Er sei Angestellter der Firma gewesen, die das TV-Programm produziert. Die Richter sahen es nach Durchsicht von Firmenunterlagen als erwiesen an, dass Samak ein Honorar erhielt. Drei der neun Verfassungsrichter sind darüber hinaus davon überzeugt, dass der Premier an der Produktionsfirma beteiligt ist.

Das Urteil löst in Thailand Verwirrung aus. Nach dem Richterspruch muss auch Samaks Kabinett zurücktreten. Allerdings sollen die Minister die Amtsgeschäfte weiterführen bis eine neue Regierung gebildet ist. Offenbar könnte das Parlament in einer Sitzung den abgesetzten Samak einfach erneut als Premier benennen. Er führt eine Koalition mit Zweidrittelmehrheit an. „Ich bestehe darauf, dass unser Chef Samak wieder Premier wird“, sagte Koalitionssprecher Wittaya Buranasiri.

Der 73-jährige Samak hatte die Regierungsgeschäfte vor acht Monaten nach dem Wahlsieg seiner Partei übernommen. Er steht unter Druck, Gegner belagern seit zwei Wochen den Regierungspalast in Bangkok und fordern seinen Rücktritt. Samak kündigte ein Referendum an, bei dem gefragt werden soll, ob die Regierung zurücktreten oder weitermachen soll. Die Volksabstimmung ist umstritten. Unterdessen läuft wegen Stimmenkaufs bei der Parlamentswahl vom Dezember 2007 ein Verfahren, das zur Auflösung von Samaks Partei führen könnte.

Vor seiner überraschenden Rückkehr in die Politik im vergangenen Jahr war Samak Rentner. Der Hobbykoch trat zwei Jahre lang regelmäßig in dem populären TV-Programm „Schmecken und meckern“ auf, in dem es auch um Politik ging. Nach seinem Amtsamtritt im Januar sagte Samak, er werde weiter im Fernsehen kochen. „Die Verfassung verbietet dem Premier nicht, über Essen zu reden“, sagte Samak. Oppositionssenatoren sahen das anders und beschwerten sich beim Verfassungsgericht. Dort sagte Samak Anfang dieser Woche aus: „Ich kochte, weil es mir Spaß machte. Ich war der erste TV-Koch, der seine Gerichte auf dem Markt zubereitete. Und sie waren köstlich.“ Seine Anwälte hätten ihm versichert, dass kein Verfassungsverstoß vorliege, solange er kein regulärer Angestellter der Produktionsfirma sei. Und das sei nicht der Fall gewesen. Moritz Kleine-Brockhoff

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben