Politik: Thesen statt Träume

Zwischen Journalisten und Politikern gibt es ein beliebtes Spiel. Wenn der Journalist den Politiker ärgern will, dann sagt er, die einzelnen Reformen seien ja ganz in Ordnung, aber: Wo bleibt die Vision? Die meisten Politiker mögen diese Frage nicht. Ihnen ist das mit der Vision zu kompliziert. Sie klammern sich lieber an Bemessungsgrenzen und Freibeträge. Insofern ist beachtlich, was SPDGeneralsekretär Olaf Scholz, 45, mit seinen Thesen zur „sozialdemokratischen Idee der Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert“ vorgelegt hat. Es ist sein Beitrag zur Diskussion über ein neues Grundsatzprogramm der SPD, das im nächsten Jahr beschlossen werden soll. Nebenbei will er den alten SPD-Traum vom „demokratischen Sozialismus" aus dem Programm streichen. Kritiker wie die Parteilinke Andrea Nahles werfen Scholz nun vor, er wolle der SPD „ihre Geschichte klauen“. Dabei hat der Hamburger zumindest mit den Symbolen der Vergangenheit keine Berührungsängste. Die Fahne, mit der Scholz für den Fotografen posierte, stammt aus den Gründerjahren der deutschen Sozialdemokratie. In seinem Abgeordnetenbüro im Stadtteil Altona nimmt sie einen zentralen Platz ein: Wenn man reinkommt links. mfk

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