Treffen mit Dalai Lama: Beck sauer auf Wieczorek-Zeul

SPD-Parteichef Kurt Beck zeigte sich nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" empört darüber, nicht vorab über den für Montag angesetzten Empfang in Berlin informiert worden zu sein. Demnach soll Beck zu einem Parteifreund gesagt haben, als er von dem Termin erfahren habe, "war der Scheiß ja nicht mehr rückgängig zu machen". CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla reagierte scharf und warf Beck unwürdige Einlassungen vor. "Herr Beck vergaloppiert sich mittlerweile im Wochentakt." Wer nicht verstehe, dass Menschenrechte unteilbar seien, "hat den Maßstab für eine wertegebundene Außenpolitik verloren".

Beck soll laut "Wams" am Freitagabend zu Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner gesagt haben: "Keiner von uns hat gewusst, dass Heidemarie Wieczorek-Zeul den Dalai Lama treffen wollte." Ein SPD-Sprecher sagte am Sonntag, ihm sei nicht bekannt, ob Beck vorab informiert gewesen sei.

Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul ist das einzige Regierungsmitglied, das mit dem Dalai Lama bei dessen Deutschland-Besuch zusammentrifft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Dalai Lama im vergangenen Jahr im Kanzleramt empfangen, was wegen des Tibet-Konflikts zu einer monatelangen Eiszeit im deutsch-chinesischen Verhältnis führte. Der Dalai Lama wirbt für eine größere Autonomie Tibets, was Peking aber strikt ablehnt.

Steinmeier sieht den chinesisch-tibetischen Dialog gefährdet

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte Wieczorek-Zeul am Freitag kritisiert. Der Chefdiplomat war einem Sprecher zufolge ebenfalls nicht vorab über ihre Pläne unterrichtet. Dem aktuellen "Spiegel" zufolge erläuterte Steinmeier in einem Papier für die SPD-Spitze, warum er selbst auf ein Treffen mit dem Gast aus Tibet verzichtete. Demnach habe Steinmeier den chinesisch-tibetischen Dialog nicht gefährden wollen. Chinas Außenminister Yang Jiechi habe Steinmeier in einem Telefonat versichert, Peking plane einen "wirklichen Neuanfang" in den Gesprächen mit dem Dalai Lama.

In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Heidemarie Wieczorek-Zeul auf die Frage, ob sie den Dalai Lama aus eigenem Antrieb oder im Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffe: "Ich unternehme Gespräche, die ich führe, immer auf eigene Initiative." Als Entwicklungsministerin stehe sie für den Dialog mit allen Beteiligten.

Dalai Lama: "Mein Besuch ist nicht politisch"

In der ARD betonte der Dalai Lama am Samstagabend, "im Grunde" sei sein Deutschlandbesuch nicht politisch. Auf die Frage, wie es zu verstehen sei, dass er Deutschland ermutige, den Druck auf China aufrechtzuerhalten, reagierte der Dalai Lama mit einem tibetischen Sprichwort: Als wahrer Freund müsse man anderen Freunden klar sagen, wenn sie etwas falsch gemacht haben. Er wünsche sich, dass die Bundesregierung China gegenüber noch deutlicher "über Menschenrechte, über Religionsfreiheit und auch über die Umwelt" spreche.

Am letzten Tag seines Deutschlandbesuchs trifft der Dalai Lama am Montag im Hotel Adlon mit Wieczorek-Zeul zusammen. Auch mehrere Grünen-Politiker wollten den Friedensnobelpreisträger treffen. Später ist der Dalai Lama Gast beim Auswärtigen Ausschuss und hält dann vor dem Brandenburger Tor eine Rede. (kj/AFP)