Brandenburg: Trojaner im Einsatz

In Brandenburg wird derzeit in einem einzigen Fall eine spezielle Software zur Überwachung von Telefonaten im Internet eingesetzt. Da Brandenburg nicht selbst über eine solche Software verfüge, sei dazu Amtshilfe bei einer Sicherheitsbehörde des Bundes beantragt worden, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage.

In dem Fall gehe es um ein Strafverfahren. Die Anwendung der Software - der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) - sei richterlich genehmigt. Das Verfahren leite eine brandenburgische Staatsanwaltschaft. Weitere Details nannte der Sprecher unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht. Die Piratenpartei Brandenburg hat einen umfangreichen Fragenkatalog an die rot-rote Landesregierung geschickt. (dapd)