Türkei und Israel: Tauwetter – aber noch lange kein Frühling

Beide Seiten arbeiten mit Hochdruck daran, die Flotilla-Krise zu überwinden. Doch selbst wenn dies gelingen sollte, ist eine baldige Rückkehr zu den engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen den beiden Staaten früherer Jahre unwahrscheinlich. Denn Ankara und Tel Aviv trennt mehr als nur der Vorfall auf der „Mavi Marmara“: Es gibt profunde Unterschiede, die so schnell nicht überwunden werden können.

Seit dem Angriff israelischer Soldaten auf die „Mavi Marmara“ am 31. Mai verlangt die Türkei eine Entschuldigung und eine Entschädigung für die neun Todesopfer. Bisher lehnte Israel das ab. Nach der Geste der türkischen Hilfsbereitschaft bei dem kürzlichen verheerenden Waldbrand in Nordisrael kam aber wieder Bewegung in die erstarrten Beziehungen. Erstmals seit Monaten telefonierte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan, hochrangige Beamte beider Regierungen setzten sich zu Gesprächen in Genf zusammen.

Nach unbestätigten Berichten soll Israel nun angeboten haben, die Familien der neun Todesopfer der „Mavi Marmara“ mit jeweils 100.000 US-Dollar zu entschädigen. Streit gibt es demnach aber noch um die türkische Forderung, das Wort „Entschuldigung“ müsse in der in Genf besprochenen gemeinsamen Erklärung beider Staaten stehen. In der Türkei hieß es, solche Berichte seien „spekulativ“.

Sollte Türken und Israelis dennoch eine Einigung auf die gemeinsame Erklärung gelingen, wäre das angesichts des bitteren Flotilla-Streits „eine große Leistung“, sagte Sami Kohen, Kolumnist bei der Tageszeitung „Milliyet“ und Doyen der außenpolitischen Kommentatoren der Türkei, unserer Zeitung am Donnerstag in Istanbul. Doch eine solche Einigung wäre keinesfalls gleichbedeutend mit einer Rückkehr zu der ehemals sehr engen Partnerschaft beider Staaten. „Neue Horizonte für die türkisch-israelischen Beziehungen sind kaum zu sehen,“ sagte Kohen.

Dabei wäre ein Ende des „Mavi Marmara“-Streits für die Türkei gewiss von Vorteil. Der türkische Zwist mit Israel hat in Europa und in den USA die Sorge verstärkt, die Türkei könne sich vom Westen abwenden. Eine Einigung von Ankara und Tel Aviv könnte dazu beitragen, diese Bedenken zu zerstreuen.

Dennoch sprechen gewichtige Gründe gegen eine baldige Wiederkehr der türkisch-israelischen Harmonie. So stehen beide Regierungen unter innenpolitischem Druck. In der Türkei wird Erdogan ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen den Eindruck vermeiden wollen, er knicke vor den Israelis ein. Erst vor wenigen Tagen betonten die Angehörigen der „Mavi Marmara“-Opfer, Entschuldigung und Entschädigung durch Israel reichten nicht aus. Die Verantwortlichen für den Angriff auf das Schiff müssten bestraft werden. In Israel gab es laut Presseberichten wegen der Genfer Gespräche bereits Krach im Kabinett, weil Hardliner wie Außenminister Avigdor Lieberman jedes Zugeständnis an die Türkei ablehnen.

Hinzu kommt, dass die diversen Krisen in den vergangenen Jahren das beiderseitige Vertrauen untergraben haben. In der türkischen Regierung herrsche die Überzeugung, „dass es mit Netanjahu kein Zurück zur guten alten Zeit“ der Freundschaft geben könne, sagt Kohen. Auf der anderen Seite sind die Israelis zur Überzeugung gekommen, dass Erdogan „Israel hasst“, wie es der israelische Botschafter in Ankara, Gaby Levy, laut Wikileaks ausgedrückt haben soll.

Das wichtigste Hindernis für eine „Rückkehr zur guten alten Zeit“ bilden jedoch die gegensätzlichen politischen Ansichten und Ansätze in Grundfragen des Nahost-Konfliktes. Die Türkei verlangt eine völlige Aufhebung der Gaza-Blockade und ein Ende der Isolierung der dortigen Hamas Regierung – beides kommt für Israel auf keinen Fall in Frage. Auch beim Thema Siedlungsbau und beim Streit um den künftigen Status von Jerusalem liegen die Positionen von Türken und Israelis weit auseinander. Daran würde selbst eine – an sich schon sehr schwierige - Einigung auf eine Beendigung des Fllotilla-Streits nichts ändern.