Politik: Überall Lügenbarone

Auch nach der ersten hart umkämpften Runde geht die aktuelle Lieblingsquizshow der Spitzenpolitiker „Wer hat wann was gewusst?“ munter weiter. Bald schon wird das Quiz in offiziellem Rahmen stattfinden, der sich Bundestags-Untersuchungsausschuss nennt. Darin will die Union ihren Vorwürfen nachspüren, wonach die Regierung schon im Sommer von der desolaten Lage der Haushalte und der Sozialversicherungen gewusst, dies im Wahlkampf aber bewusst verschwiegen habe. Und vielleicht darf auch Dieter Bohlen mitmachen. Doch dazu später.

Die ganze Debatte angestoßen hat bekanntlich der ehemalige Haushaltsexperte und heutige Querschussexperte der Grünen, Oswald Metzger. Für die Union ist er dankbarer Kronzeuge, der plötzlich, da die Betrugsvorwürfe immer lauter werden, selbst kein wenig leiser wird. Bei „Sabine Christiansen“ erneuerte er am Sonntagabend seinen Vorwurf, dass Hans Eichel frühzeitig über die drohenden Haushaltslöcher informiert gewesen sei. „Sie können glauben, dass Beamte im Finanzministerium rechnen können“, sagte Metzger. „Die wären bescheuert, wenn sie die Entwicklung nicht in Form von Prognosen vorwegnähmen. Alle wussten es.“

Dies hat nun auch der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Christiansens Rederunde bestätigt. „Alle, die in einer Landesregierung sind, jeder Finanzminister, jedes Mitglied in einem Haushaltsausschuss haben geahnt, dass das schief gehen kann“, sagte Gabriel. Mit diesem Eingeständnis aber will der Schröder-Nachfolger in Hannover die eigene Bundesregierung keinesfalls noch weiter belasten, sondern lediglich die Schuld der Lüge auf allen Schultern verteilen. In einem äußerst engagierten Auftritt äußerte Gabriel die Befürchtung, Deutschland entwickle sich zu einer „Münchhausengesellschaft“, in der der „oberste Lügenbaron aus Hessen“ einen Untersuchungsausschuss zu Wahllügen“ organisiere. Gemeint war Roland Koch (CDU). Wenn man einen solchen Ausschuss wirklich wolle, dann müsse man ihn aber wenigstens stilecht besetzen, forderte Gabriel, dann müsse man auch Dieter Bohlen den Vorsitz geben. Bohlen diente Gabriel offenbar als Symbolfigur für Showbusiness und Unseriösität, zwei Attribute, die er wohl auch Kochs Ruf nach einem Untersuchungsausschuss beimisst.

Den Grünen (außer Oswald Metzger) scheint derweil die Lust am Ratespiel abhanden gekommen zu sein. Quizgegner und Parteichef Fritz Kuhn sieht in der Idee vom Untersuchungsausschuss nämlich einen „Inszenierungsvorschlag des Theaterdirektors Koch“ (CDU) und spricht von einem „lächerlichen Ablenkungsmanöver“ der Opposition, die damit kaschieren wolle, dass sie selbst keine Alternativen zu den Sparvorschlägen der Regierung habe. Angesichts der äußerst dramatischen Lage im Lande habe man keine Zeit für „solchen Firlefanz“, so Kuhn.

Markus Feldenkirchen