Politik: UN-Menschenrechtskommission: Mary Robinson verzichtet auf Amt

Die Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen, Mary Robinson, will sich nach Ablauf ihrer Amtszeit im September nicht für ein zweites Mandat bewerben. Robinson gab ihre Entscheidung am Ende ihrer Eröffnungsrede für die jährliche Sitzungsperiode der UN-Menschenrechtskommission am Montag in Genf bekannt. Gründe nannte sie nicht. Robinson hatte das Amt seit 1997 inne. Zuvor war sie Staatspräsidentin der Republik Irland.

Diplomaten erwarten bei der diesjährigen sechswöchigen Sitzung der UN-Menschenrechtskommission heftige Diskussionen vor allem über die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern. Seit ihrer Gründung 1946 fordert die UN-Menschenrechtskommission den 1949 gegründeten Staat Israel regelmäßig auf, die Rechte der Palästinenser zu respektieren.

Auch die Missachtung der Menschenrechte im kommunistischen China, in Kuba und in Tschetschenien dürfte bei der Sitzung für Zündstoff sorgen. Die neue US-Regierung strebt eine Verurteilung Chinas an. Die Kommission wird außerdem unter anderem über die Menschenrechtssituation in Serbien, Zypern, Afghanistan, Irak, Iran, Kongo, Sierra Leone, Sudan und Kolumbien diskutieren. Die jährliche Sitzungsperiode dauert bis zum 27. April.