UN-Sicherheitsrat : Deutschland hofft noch immer auf ständigen Sitz

Seit Mitte der 90er Jahre strebt Deutschland einen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat an, konnte sich damit aber bislang nicht durchsetzen. Zuletzt scheiterte die Erweiterung des Gremiums an China. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hofft nun auf neue Verhandlungen.

UN-Sicherheitsrat
Der Weltsicherheitsrat der UN: Deutschland will einen dauerhaften Sitz. -Foto: dpa

Berlin/Regensburg Vor drei Jahren ist die Reform des Uno-Sicherheits gescheitert. Spätestens damit sind die Hoffnungen Deutschlands auf einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zunächst einmal zunichte gemacht worden. Dennoch gibt die Bundesrepublik die Hoffnung nicht auf. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der "Mittelbayerischen Zeitung" laut Vorabbericht: "Wir haben dieses Ziel nicht aufgegeben!" Die Gründe für eine Reform des Sicherheitsrates bestünden fort.

Er würde sich für den Reformprozess in New York zwar mehr Dynamik wünschen, sagte Steinmeier. "Aber immerhin: Wir haben in den vergangenen Monaten mit Gleichgesinnten Vorschläge vorgelegt, und ich hoffe, dass wir noch im Juli in neue Verhandlungen einsteigen können."

Seit der Gründung der Vereinten Nationen habe sich die Welt grundlegend verändert. "Neue Akteure haben die Weltbühne betreten, die Gewichte haben sich verschoben. Und wir stehen vor ganz neuen Aufgaben: Klimaschutz, Sicherung der Energieversorgung oder der Kampf gegen den Terrorismus", sagte Steinmeier. Die Suche nach einer "neuen Ordnung" sei notwendig. (nim/ddp/dpa)

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