Politik : UN will Beobachter nach Darfur schicken

Matthias B. Krause

New York - Die UN wollen in den kommenden Tagen Beobachter in die westsudanesische Krisenregion Darfur schicken. Die acht Menschenrechtsbeobachter sollen Generalsekretär Kofi Annan über die Fortschritte der Regierung bei der Entwaffnung arabischer Milizionäre berichten. Die Maßnahme ist Teil eines Aktionsplans, auf den sich der UN-Sondergesandte Jan Pronk am Donnerstag mit Sudans Außenminister Mustafa Ismail geeinigt hatte.

Der Weltsicherheitsrat hatte nach tagelanger Diskussion vor einer Woche eine Resolution verabschiedet, in der er der Regierung nach 30 Tagen Konsequenzen androht, sollte Khartum nichts tun, um die Lage in Darfur zu verbessern. Dort sind etwa 1,2 Millionen Menschen auf der Flucht vor den arabischen Dschandschawid-Milizen, die offenbar von der Regierung unterstützt werden. In der von Pronk und Ismail unterzeichneten Vereinbarung verpflichtet sich Karthum zu konkreten Schritten innerhalb von 30 Tagen, um die Lage zu verbessern. Details sollen am kommenden Montag veröffentlicht werden.

Wichtigster Punkt ist der uneingeschränkte Zugang zu den notleidenden Menschen im Westen des Landes. „Wir wollen davon umgehend Gebrauch machen und mehr Flugzeuge, Lastwagen und Medikamente zur Verfügung stellen“, sagte eine UN-Sprecherin in New York. Pronk sei zuversichtlich, dass der Weltsicherheitsrat nach Ende seines Ultimatums zu der Ansicht gelangt, dass sich die Menschenrechtssituation in Westsudan wesentlich verbessert habe und keine weiteren Schritte nötig seien.

Die amerikanische UN-Mission, eine der treibenden Kräfte für ein schärferes Vorgehen gegen die bislang unkooperative politische Führung Sudans, nahm die Nachricht mit Zurückhaltung auf. UN-Botschafter John Danforth sagte, „wenn die Regierung Bomben wirft und Hubschrauber verwendet, um Dörfer zu zerstören, und sie die Dschandschawid unterstützt, ist das sehr leicht zu erkennen. Dann wird sie international isoliert, und es wird Konsequenzen geben“. Pronk und Ismail hatten sich im Rahmen der gemeinsamen Konsultationen geeinigt, die vereinbart worden waren, um zu überprüfen, ob die von Annan mit Karthum am 3. Juli vereinbarten Schritte auch eingehalten werden.

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